Frage von Johannes M. • 12.12.2021

Antwort von Boris Mijatović BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 04.02.2022
Presse- und Meinungsfreiheit sind Werte, die es zu schützen gilt.
Foto: Michael Wiedemann
Presse- und Meinungsfreiheit sind Werte, die es zu schützen gilt.
Mit dem Koalitionsvertrag haben wir eine gute Grundlage geschaffen, um die Klimawende Schritt für Schritt und auch sozialverträglich in Deutschland umzusetzen.
die Transformation von Wirtschaft und Industrie sowie die Fortsetzung der Energiewende sind zentrale Verhandlungselemente der neuen Regierung. Diese Koalition ist gerade im Entstehen und für Ende November werden Ergebnisse in Form eines Koalitionsvertrages erwartet.
Ich halte die Äußerungen von Frau Steinbach für sehr gefährlich und beobachte die Publikationen der Stiftung mit hoher Aufmerksamkeit und noch größerer Sorge.