Björn Simon

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CDU

Abgeordneter Bundestag

Antwort Status

Bundestag (aktuell)

Frage von Jan W. • 14.06.2025

Finden Sie die Abschiebung einer KiTa-Mitarbeiterin (Fall Amira von 6/2025 in Offenbach) sinnvoll? Sollten Asylrecht und Aufgaben des BAMF angepasst werden, um solche Fälle zu vermeiden?

Antwort ausstehend von Björn Simon

CDU

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Frage von Dr. Thomas B. • 21.05.2025

Hallo Herr Simon, werden Sie sich dafür einsetzen, dass Ihre CDU + EVP Parteikollegen im EU Parlament auf die Forderung verzichten, zehn Jahre alte Kraftfahrzeuge jährliche TÜV HUen vorzuschreiben?

Antwort von Björn Simon

CDU • 23.05.2025

Unsere EVP-Fraktion hat verdeutlicht, dass der Vorschlag der EU-Kommission über das Ziel hinausschießt und das deutsche System ausreichend ist.

Frage von Thomas B. • 14.04.2025

Wie stehen Sie zu diesem Vorschlag zum Abbau der Regelungsdichte? Bei KFZ-Hauptuntersuchungen bei TÜV oder Dekra wird auf die Prüfung des Ablaufdatums von Verbandkästen verzichtet.

Antwort von Björn Simon

CDU • 16.04.2025

In unserem Koalitionsvertrag wird deutlich, dass wir Schluss mit Bürokratiewahnsinn, digitaler Rückständigkeit und langsamen Genehmigungsverfahren machen.

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