Wie schätzen Sie die kurz- und langfristigen Folgen einer weiteren Verschleppung wichtiger Eisenbahnneubauprojekte (z.B. Hamburg-Hannover) ein?

Sehr geehrter Herr S.,

haben Sie vielen Dank für Ihre über abgeordnetenwatch.de gestellte Frage. Gerne will ich Ihnen im Folgenden eine Rückmeldung zukommen lassen.

Angesichts des enormen Sanierungsstaus im deutschen Schienennetz fokussiert die Koalition aus CDU, CSU und SPD derzeit alle Anstrengungen konsequent auf das Prinzip „Erhalt vor Neubau“. Es nützt den Pendlern und der Wirtschaft nichts, neue Großprojekte auf dem Reißbrett zu entwerfen, während das bestehende Fundament bröckelt. Deshalb priorisieren wir klar die Sanierung der maroden Bestandsstrecken, um den täglichen Kollaps im Hier und Jetzt abzuwenden.

Parallel stehen in der parlamentarischen Befassung aber auch eine Reihe wichtiger Aus- und Neubauprojekte aus dem Bundesverkehrswegeplan im Fokus, darunter auch die Ihrerseits erwähnte Aus- und Neubaustrecke Hannover-Hamburg. Jedes einzelne Projekt leistet einen maßgeblichen Beitrag, um die Zuverlässigkeit unseres Schienennetzes deutlich zu verbessern. Bei diesen Beratungen geht es um die richtige Balance zwischen Wirtschaftlichkeit und dem bestmöglichen Schutz von Menschen und Umwelt. Dabei gilt: Wir nehmen die Sorgen der Bürger ernst und erörtern diese im parlamentarischen Raum in der gebotenen Ausführlichkeit. Im ersten Halbjahr konnten die Verfahren zu den Projekten „Augsburg–Ulm“,  „Dresden–Grenze D/CZ“ und „Niebüll–Klanxbüll–Westerland“ bereits erfolgreich abgeschlossen werden. Ein Abschluss beim Projekt Hannover-Hamburg ist zeitnah im Herbst angestrebt.

Herzliche Grüße

Björn Simon