Tobias Koch
(...) Sehr geehrter Herr Schnabel, mit dem Parken von Wohnmobilen und Wohnwagen hat es seine Tücken. Generell gilt, dass ein vom PKW abgekoppelter Caravan nicht länger als zwei Wochen auf öffentlichen Straßen und Plätzen abgestellt werden darf. (...)
(...) 2) In einem zusätzlichen Konzept für den Hamburger Süden müssen alle Verkehrsträger einbezogen werden und nicht nur der Autoverkehr wie bisher geschehen. Denn der Ausbau des ÖPNV, des Rad- und Fußgängerverkehrs schafft Entlastung auf den Straßen. (...)
(...) Heute ist es wieder an der Zeit, dass sich die Stadt Hamburg auf ein umfassendes Leitbild besinnt und die Regierung hierfür Vorstellungen entwickelt und liefert. Die CDU hatte außerdem zu Regierungszeiten neben dem Leitbild für Hamburg auch den Umweltschutz zur Richtschnur ihrer Regierungstätigkeit gemacht: das Klimaschutzprogramm war 2003 von der CDU-Regierung konzipiert worden und mit einer Finanzierung von 25 Mio. Euro ausgestattet worden. (...)
Sehr geehrte Frau W.,
(...) Die Einrichtung eines wissenschaftlichen Dienstes, der für alle Fraktionen z.B. überparteilich Gutachten erstellen würde, würde eine Ergänzung bedeuten, die andere Landesparalmente haben und nutzen. Die Kosten für einen allgemeinen wissenschaftlichen Dienst sind allerdings abzuwägen, da in Hamburg jede Fraktion ihre eigenen wissenschaftlichen Mitarbeiter beschäftigt - in anderen Landesparlamenten ist diese Anzahl dafür geringer. (...)
(...) Mit der Recyclingoffensive wurde die gelbe Wertstofftonne eingeführt, die den Nutzern kostenfrei zur Verfügung gestellt wurde und übrigens in der Tat nicht nur die Abfälle des "grünen Punkts" aufnimmt, sondern neben allen Verkaufsverpackungen aus Kunststoff, Metall und Verbundstoff auch die sogenannte „stoffgleiche Nichtverpackungen". (...) Daher sollte in einem weiteren Schritt zum 1.1.2011 eine geänderte Wertstoffverordnung in Kraft treten, die eine Mischung aus Verpflichtung (Nutzung der Wertstofftonnen verpflichtend) und Anreiz geschaffen hätte. (...)
