Bettina Martin

Ich teile die Sorge, dass die erwähnte Kleine Anfrage einen einschüchternden Effekt auf die in Demokratieprojekten und anderen Initiativen ehrenamtlich aktive Zivilgesellschaft hatte.

Es ist mein Anspruch, jede Frage bei abgeordnetenwatch.de zu beantworten. Wenn dies in den vergangenen Monaten nicht gut genug gelungen ist, dann bitte ich dies zu entschuldigen.

Der Ampel geht es um die Entkriminalisierung von 10% d. Bevölkerung, die Cannabis konsumieren. Wichtig:Dabei muss Gesundheits- und Jugendschutz im Fokus stehen.

ich kann Ihnen versichern, dass ich mich während des von Ihnen erwähnten Termins an alle zu diesem Zeitpunkt gültigen Hygienevorschriften gehalten habe.

Wir sind als Landesregierung und als Gesellschaft sehr dankbar für das weit über das normale Maß hinaus gehende Engagement und die Leistung in dieser Zeit.

Die Landesregierung hat sich für diese Legislaturperiode auf eine Lehrerbildungsreform geeinigt. Darin arbeiten Bildungs- und Wissenschaftsministerium intensiv.