Frage von David E. • 31.01.2025
Wie begründen Sie ihr Abstimmungsverhalten zum gestrigen Entschließungsantrag in Bezug zur europäischen Freizügigkeit, dem Prinzip der Verhältnismäßigkeit und internationalen Vereinbarungen?
Kandidatenfoto
Antwort 11.04.2025 von Bernd Schattner AfD

Internationale Vereinbarungen sollten im Einklang mit den nationalen Gesetzen und Interessen stehen.

Frage von Anna V. • 13.02.2022
Wären Sie bereit, einem Untersuchungsausschuss zur Untersuchung von Fehlern, die während der Corona-Pandemie seitens der Ministerien und politisch Verantwortlichen gemacht wurden, zuzustimmen?
Kandidatenfoto
Antwort 06.08.2022 von Bernd Schattner AfD

Selbstverständlich würde ich für die Einsetzung eines solchen Untersuchungsausschusses stimmen. In meinem Verständnis dürfte daran kein Weg vorbeiführen.

Frage von Claudia K. • 11.02.2022
Warum gibt es noch keine Förderung für SEVs?
Kandidatenfoto
Antwort 06.08.2022 von Bernd Schattner AfD

Die Ampelregierung hat das Förderprogramm für Elektromobilität zunächst bis Ende 2022 verlängert. Aktuell ist geplant, dass auch im Jahr 2023 eine weitere Förderung möglich ist.