Bernd Rützel
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SPD
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Welche Perspektive sollte die Bundesagentur für Arbeit bei der Beratung von Arbeitssuchenden zum Thema Selbstständigkeit einnehmen?

Guten Tag Herr Rützel,
in einem Artikel des "Verband der Gründer und Selbstständigen Deutschland (VGSD) e.V." wird aufgezeigt, dass die Bundesagentur für Arbeit bei der Ausschreibung einer Coaching-Maßnahme für das Jobcenter Kaiserslautern eine eindeutig negative Haltung zur Selbstständigkeit vorgibt, s. https://www.vgsd.de/ausschreibung-fuer-coaching-von-migranten-so-beraet-die-bundesagentur-fuer-arbeit-zum-thema-selbststaendigkeit/
Die ausgeschriebene Maßnahme soll sich an erwerbsfähige Leistungsberechtigte mit Migrationshintergrund, wie EU-Bürger, Flüchtlinge etc., die über Sprachkenntnisse verfügen richten.
Meine Fragen hierzu: Deckt sich diese Vorgabe mit den Zielen der Regierungskoalition? Wenn Ja: Wie begründet sich diese Haltung? Wenn Nein: Gibt es Richtlinien die vorgeben, dass die BA sowohl abhängige Beschäftigung wie auch Selbstständigkeit ergebnisoffen und im Sinne der besten Option für den Kienten bei der Beratung berücksichtigen soll oder halten Sie dies für erforderlich?

Frage von Ralf H. am
Bernd Rützel
Antwort vom
Zeit bis zur Antwort: 2 Stunden 26 Minuten

Sehr geehrter Herr H.,

ich kann und will keine einzelnen Maßnahmen eines Jobcenters bewerten. Die Gründe für die konkrete Ausgestaltung der Maßnahme müssten durch das betroffene Jobcenter dargelegt werden.

Ganz grundsätzlich halte ich es für vernünftig, neben den Chancen auch auf die Risiken von Selbstständigkeit hinzuweisen. Schließlich kann eine nicht erfolgreiche Selbständigkeit den Leistungsbezug verlängern.

Ich bitte aber um Verständnis, dass ich kein Urteil über eine individuelle Maßnahme eines Jobcenters fällen werde. Meine Nachfrage bei der Bundesagentur für Arbeit hat ergeben, dass es vergleichbare zentrale Maßnahmen nicht gibt.

Freundliche Grüße

Bernd Rützel

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