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Frage von Hans-Günter G. •

Frage an Barbara Hendricks von Hans-Günter G. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Ministerin Hendricks,

zunächst vielen Dank für Ihre Antwort in diesem Forum - es geht doch.

Natürlich kann ich auf www.abgeordnetenwatch.de nur Abgeordnete befragen die ein Bundestagmandat haben. Wenn man jedoch den Minister selbst befragen kann, so ist dies m. E. nicht nur eine "Abkürzung" wie Sie meinen, sondern auch ein Beitrag zu mehr Transparenz.
Nur gut informierte Bürger können für sich die richtigen Entscheidungen treffen.

Doch warum empfinden Sie meine Fragen als unhöflich? Meinten Sie nicht vielleicht
“unangenehm“?

So wie die folgende Fragen:

Gehen Sie konform mit der positiven Wertung des SPD-Vorsitzenden Gabriel zu TTIP, der trotz berechtigter Bedenken der Mehrheit der Bürger, das Freihandelsabkommen unterschreiben will?

Sind Sie der Meinung, dass das Misstrauen der kleinen Leute, unberechtigt ist?

Ist es für eine Partei wie der ehemals großen SPD nicht blamabel, wenn ihr Vorsitzender als zukünftiger Kanzlerkandidat von der Mehrheit der Bürger und der eigenen Genossen als "nicht geeignet" abgelehnt wird, aber ein adäquater "Kanzlerkandidatenersatz" nicht in Sicht ist?

Können Sie sich vorstellen, dass ein politisch unbedarfter Bürger "die Grenze zwischen Deutschem Bundestag und Bundesregierung" nicht exakt ziehen kann, schon gar nicht wenn die Regierungsfraktionen, so wie z. Zt., eine überwältigende Mehrheit haben?
Das was die Regierung beschließt, wird von den Regierungsfraktionen nie in Frage gestellt. Wo ist für den Normalbürger also der Unterschied?

Mit höflichen Grüßen
Hans-Günter Glaser

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Glaser,

Ihre einzige ernstgemeinte Frage werde ich kurz beantworten und in Zukunft davon absehen, unseriös gemeinte Beiträge von Ihnen zu kommentieren.

Das Freihandelsabkommen TTIP muss von den nationalen Parlamenten - und somit auch dem Deutschen Bundestag - verabschiedet werden. Im Übrigen wird sich die SPD im Juni 2015 erneut mit TTIP auf ihrem Parteikonvent beschäftigen. Ihre Behauptung Bundesminister Gabriel könne das Freihandelsabkommen im Alleingang unterschreiben, ist nichts als eine plakative Unterstellung.

Mit freundlichen Grüßen

Barbara Hendricks