Antwort 06.10.2026 von Bärbel Bas SPD
Ihr Punkt zielt auf die Selbstverwaltung im Gesundheitswesen.

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Ihr Punkt zielt auf die Selbstverwaltung im Gesundheitswesen.
Wir haben die neue Grundsicherung nicht umgestaltet, weil das Bürgergeld „zu sozial“ war. Ein starker Sozialstaat braucht Rückhalt – auch bei denen, die ihn mit ihrer Arbeit finanzieren. Nur dann bleibt die Hilfe verlässlich für alle, die sie brauchen. Diesen Rückhalt wollen wir sichern.