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Das Kindergeld ist Teil des Familienleistungsausgleichs. Es soll Familien bei den Kosten der Kindererziehung unterstützen – unabhängig vom Einkommen. Dadurch vermeiden wir außerdem aufwendige Bedürftigkeitsprüfungen und stellen sicher, dass die Hilfe unbürokratisch und zuverlässig bei allen ankommt. Für Familien mit geringem Einkommen gibt es ergänzend den Kinderzuschlag.
Das Einkommensteuerrecht in Deutschland basiert auf dem Grundsatz der Besteuerung nach der wirtschaftlichen und finanziellen Leistungsfähigkeit.
Das BMAS liefert mit dem Sozialbudget jährlich einen umfassenden Überblick über das Leistungsspektrum und die Finanzierung der sozialen Sicherung in Deutschland.
Klar ist: Steuerbetrug muss konsequent verfolgt werden. Eine Reform der Grundsicherung ersetzt das nicht.
Im Koalitionsvertrag haben wir vereinbart, Steuerhinterziehung und Steuerumgehung konsequent zu bekämpfen
Wer sich bewusst und grundlos weigert, eine konkret angebotene, zumutbare Arbeit aufzunehmen und vorher (innerhalb des letzten Jahres) bereits gegen eine Pflicht zur Aufnahme einer Arbeit verstoßen oder sein Arbeitsverhältnis grundlos gekündigt hat, dem kann für die Dauer von bis zu zwei Monaten der Regelbedarf entzogen werden.
