Portrait von Bärbel Bas
Antwort 06.07.2026 von Bärbel Bas SPD

Das Beispiel aus Nordhausen zeigt: Jobcenter haben Spielräume, flexibel auf die konkreten Bedarfe vor Ort einzugehen und individuelle Integrationsstrategien mit einer hohen Verbindlichkeit und im Sinne des Gemeinwohls auszugestalten.

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Antwort 03.07.2026 von Bärbel Bas SPD

Wie die Polizei bei einer konkreten Versammlung vorgeht, entscheiden die zuständigen Behörden vor Ort auf Grundlage der jeweiligen Lage und in eigener Verantwortung. Auf diese Entscheidungen habe ich weder Einfluss noch liegen mir dazu eigene Erkenntnisse vor.

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Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
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Antwort 06.07.2026 von Bärbel Bas SPD

Der Fokus liegt auf mittleren und geringen Einkommen.