spd/knoll
Außenpolitik, Diplomatie und der Umgang mit kriegerischen Auseinandersetzungen sind ein höchst komplexes und sensibles Feld. Maßnahmen, die in einem Fall Wirkung erhoffen lassen, tun dies nicht notwendigerweise in jedem anderen ähnlichen Fall.
Sowohl die Aberkennung der Gemeinnützigkeit für Change.org als auch für die Bundesvereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) durch das Berliner Finanzamt Ende vergangenen Jahres werden als Reaktion auf dieses Urteil gewertet.
(...) Diese sog. bedarfsorientierte Schaltung gilt stets für alle Verkehrsteilnehmer und soll für die hauptsächlich genutzte Richtung zu möglichst kurzen Wartezeiten und möglichst langen Grünphasen führen. (...)
nachdem Bundesinnenminister Seehofer entsprechende Passagen zur Zulassung einer automatischen Gesichtserkennungssoftware aus dem Entwurf für das neue Bundespolizeigesetz herausgestrichen hat, gilt es, sich zeitnah über eine Handhabung derartiger Techniken zu einigen. Das bedarf auch einer breiteren gesellschaftlichen Debatte über das Thema sowie einer Befassung damit im Parlament.
(...) Ich glaube, dass Essen immer auch einen Wert haben muss, besonders für Schülerinnen und Schüler. Dabei muss es natürlich für alle auch erschwinglich sein. (...)
(...) Mir widerstrebt es aber, die Selbstbestimmung an dieser Stelle insofern einzuschränken, als dass es eines aktiven Widerspruchs bedarf. Mein Eindruck ist, dass sich damit die Hoffnung verbindet, auf relativ leichtem Weg, denjenigen, die sich noch nicht durchringen können oder die sich gar nicht mit der Thematik befassen, die Entscheidung abzunehmen. (...)
