spd/knoll
Ihre Befürchtungen kann ich gut nachvollziehen. Ich halte diese Entscheidung integrations-, gesellschafts- und arbeitsmarktpolitisch für falsch: Die Integrations- und Sprachkurse sind für eine gelungene Integration und ein funktionierendes Miteinander unverzichtbar.
Abrüstung und Rüstungskontrolle werden in den kommenden Jahren noch schwieriger werden.
Als Rechtsstaat, der sich eindeutig zum geltenden Völkerrecht bekennt, ist es unsere Pflicht, das Vorgehen der USA klar zu benennen und zu kritisieren.
Wirtschaftliche Stärke und gut bezahlte, sichere Arbeitsplätze erreichen wir nicht durch sozialen Rückbau, wie ihn die Union nahelegt, sondern durch höhere Produktivität, Investitionen und gute Arbeitsbedingungen
Der Deutsche Bundestag hat deshalb die Enquete-Kommission „Aufarbeitung der Corona-Pandemie und Lehren für zukünftige pandemische Ereignisse“ eingesetzt
