Frage an Astrid Wallmann von Michael E. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Ensslen,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Bei dem Infrastrukturprojekt „Stadtbahn Wiesbaden“, das übrigens aktuell nicht Gegenstand politischer Debatten ist, standen immer wieder Fragen zum Nutzen-Kosten-Verhältnis im Fokus der kommunal- und landespolitischen Diskussionen - obwohl für das Projekt ein Kosten-Nutzen-Faktor über 1,6 ermittelt wurde. Bei der „Stadtbahn Wiesbaden“ ist mit geschätzten Investitionskosten von 160 Mio. Euro zu rechnen.

Die zur Finanzierung der Stadtbahn notwendige Anmeldung beim sog. GVFG-Bundesprogramm wurde seinerzeit vom zuständigen Hessischen Verkehrsminister abgelehnt - diese Fördermittel laufen im Jahr 2019 aus und es besteht daher keine Möglichkeit mehr, das Stadtbahnprojekt rechtzeitig anzumelden und innerhalb des Förderzeitraums abzuschließen. Derzeit ist unklar, wie eine Förderung in den Folgejahren aussehen wird. Aufgrund mangelnder Förderung durch den Bund ist ein solches Vorhaben alleine durch die Stadt Wiesbaden nicht zu finanzieren - insofern kann ich unter den genannten Gegebenheiten einem solchen Vorhaben nicht zustimmen.

Die CDU-Rathausfraktion hat sich seit vielen Jahren - so auch im letzten Kommunalwahlprogramm - für ein schienengebundenes Verkehrssystem in der Landeshauptstadt Wiesbaden ausgesprochen; an dieser Position hat sich nichts geändert. Dennoch muss jedes Vorhaben wirtschaftlichen Kriterien Stand halten und eine Finanzierung in dieser Größenordnung gesichert sein.

Mit freundlichen Grüßen
Astrid Wallmann