Jahrgang
1955
Wohnort
Dresden
Berufliche Qualifikation
Diplom Mathematiker
Ausgeübte Tätigkeit
MdB
Wahlkreis

Wahlkreis 161: Dresden II - Bautzen II

Wahlkreisergebnis: 36,4 % (eingezogen über den Wahlkreis)

Parlament
Bundestag 2009-2013
Alle Fragen in der Übersicht

Sehr geehrter Heer Vaatz,

bestürzt musste ich heute feststellen, von Ihnen an mich adressierte Wahlwerbung in meinem Briefkasten zu finden...

Von: Wüetra Snore

Antwort von Arnold Vaatz
CDU

(...) Dies ist ein gängiges Verfahren der Kandidatenvorstellung, für das ich mich nicht rechtfertigen muss. Sie werden sicherlich auch von anderen Kandidaten postalische Wahlwerbung erhalten haben. Sollten Sie meinen Flyer trotz eines Werbeverbotsaufklebers auf Ihrem Briefkasten bekommen haben, entschuldige ich mich dafür. (...)

Sehr geehrter Herr Vaatz,

am 11.09.09 hatten Sie mir auf meine Ihnen am 08.09.09 in www....

Von: Unaf-Wbnpuvz Tebßxbcs

Antwort von Arnold Vaatz
CDU

(...) Leider erhielten wir von der damaligen Führung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales keine tragfähigen Vorschläge. Im Vorfeld der nun begonnenen Koalitionsverhandlungen kann ich Ihnen keinerlei Aussagen machen, da die inhaltlichen Ergebnisse noch vollkommen offen sind. Ich möchte Sie daher bitten, sich zu einem späteren Zeitpunkt wieder zu melden ( arnold.vaatz@bundestag.de ). (...)

# Finanzpolitik 19Sep2009

Wie ist der Standpunkt Ihrer Partei bezüglich der Besteuerung der Nacht- und Feiertagszuschläge?

Von: Snyx Uöuyr

Antwort von Arnold Vaatz
CDU

(...) Nacht- und Feiertagszuschläge werden nicht besteuert. Das soll mit der CDU/CSU auch in Zukunft so bleiben. (...)

Guten Abend Herr Vaatz,

diese Studie, die offensichtlich bis nach der Wahl unter Verschluss gehalten werden sollte, ist im Internet...

Von: Pynhqvn Ubssznaa

Antwort von Arnold Vaatz
CDU

(...) Nach wie vor ist die Kernenergie für uns unverzichtbar, weil heute klimafreundliche und kostengünstige Alternativen noch nicht in ausreichendem Maße zur Verfügung stehen. Kostengünstige Energiegewinnung aus Braunkohle belastet die Atmosphäre mit Kohlendioxid. (...)

# Wirtschaft 16Sep2009

Wenn es um die Ursachen der derzeitigen Finanzkrise geht wird als ein Grund die Konzentration von immer mehr Geld in immer weniger Hände genannt....

Von: Evpb Fgrvaznaa

Antwort von Arnold Vaatz
CDU

(...) es ist richtig, dass es eine zunehmende Vermögenskonzentration in Deutschland gibt. In dieser Diskussion muss man unterscheiden zwischen Vermögenssituation und Einkommenssituation. (...)

# Finanzpolitik 15Sep2009

Sehr geehrter Herr Vaatz,
vorige Woche sprach die Bundeskanzlerin auf dem Deutschen Handwerkertag über das Handwerk, es sei das Rückgrat...

Von: Qrgyri Uöeare

Antwort von Arnold Vaatz
CDU

(...) Welche gesetzlichen Regelungen zur Vermeidung einer weiteren Krise solchen Ausmaßes notwendig wären, kann ich Ihnen nicht auflisten. Es sollte zukünftig mehr auf die Selbstregulierung der Märkte vertraut werden statt weitere gesetzliche Regelungen zu erlassen. (...)

Was halten Sie davon, dass zahlreiche Verwaltungsbehörden und sogar viele Gerichte sich über die für Strassenneubauten zwingend vorgeschriebenen...

Von: Xney Qe. Ubsznaa

Antwort von Arnold Vaatz
CDU

(...) Ich kann nicht einschätzen, ob in Einzelfällen anders verfahren wurde. Nach überschlägiger Prüfung der BVerwG-Entscheidung ergeben jedoch der Leitsatz und die diesen ergänzenden Orientierungssätze keinen Hinweis auf die von Ihnen vorgetragene Umplanungspflicht. Schließlich legt das im Grundgesetz verankerte Gewaltenteilungsprinzip nahe, dass das Parlament nicht jede - auch höchst richterliche - Rechtsprechung zum Anlass nehmen muss, ein Gesetzgebungsverfahren einzuleiten. (...)

# Arbeit 14Sep2009

Sehr geehrter Herr Vaatz,

was tuen Sie und ihre Partei dafür, dass sich Arbeit in Deutschland wieder lohnt und kein Arbeitnehmer der...

Von: Ebys- Qvrgre Ubea

Antwort von Arnold Vaatz
CDU

Sehr geehrter Herr Horn,

Sie kritisieren diesen Zustand zu Recht. Die CDU will durch eine Senkung der Abgabenquote erreichen, dass...

Sehr geehrter Herr Vaatz,

Im Kandidaten-Check von Abgeordnetenwatch begründen Sie Ihr eintreten für schärfere Gesetze gegen terrorismus mit...

Von: Gvyy Xbegra

Antwort von Arnold Vaatz
CDU

(...) Meine Antwort war so zu verstehen, dass es wichtig ist, das internationale Vorgehen gegen Terroristen und Piraten mit unserem nationalen deutschen Recht abzustimmen. Die Sicherheitsbehörden brauchen beim Anti-Terror-Kampf klare Rechtsgrundlagen für ihr Handeln im In-und Ausland. (...)

Guten Tag Herr Vaatz,

was wollen Sie konkret für Behinderte in Ihrem/meinem Wahlkreis tun?

Danke.

MfG

Marcel Schneider

Von: Znepry Fpuarvqre

Antwort von Arnold Vaatz
CDU

(...) für mich ist es wichtig und selbstverständlich, guten Kontakt mit den verschiedenen Einrichtungen für Behinderte in meinem Wahlkreis zu halten. Erst kürzlich habe ich das „Storchennest“ in Radeberg, eine Einrichtung für Taubblinde besucht, mir von der Leiterin die täglichen Herausforderungen schildern lassen und meine Unterstützung als Abgeordneter bei den Problemen, die politisch gelöst werden können, zugesagt. (...)

Sehr geehrter Herr Vaatz,

was werden Sie als ehemaliger Bürgerrechtler tun, damit in Sachsen nach der Landtagswahl nicht das höchste Amt...

Von: Ubsznaa Tüagre

Antwort von Arnold Vaatz
CDU

(...) ich habe als Bundestagsabgeordneter keinen Einfluss auf das Abstimmungsverhalten von Fraktionen im Sächsischen Landtag. Nur die Landtagsabgeordneten sind berechtigt, den Präsidenten des Landtages zu wählen. (...)

# Arbeit 15Aug2009

Sehr geehrter Herr Vaatz,

bekannt ist, dass Großunternehmen in Deutschland mittels der ATZ sich von AN gerne trennen. Der Staat hat dieses...

Von: iba Mnua Unaf-hyyevpu

Antwort von Arnold Vaatz
CDU

(...) Sie sind nicht verpflichtet, die vom Staat und damit von allen Steuerzahlern finanziell unterstützte Altersteilzeit anzunehmen. (...) Wenn Sie also Altersteilzeit wahrnehmen und parallel anderweitig arbeiten wollen, entsprechen Sie nicht dem Zweck der Regelung. (...) Ihren Vorwurf der Förderung von Schwarzarbeit weise ich entscheiden als absurd zurück. (...)

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