Bundestag 2013 - 2017
Portrait von Arnold Vaatz
Frage an
Arnold Vaatz
CDU

Sehr geehrter Herr Vaatz,

Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
12. September 2016

(...) meine Aussage ist eine Zustandsbeschreibung der DDR-Realität gewesen, die ich immer noch genauso einschätze. Personen, die sich unter der Gefahr einer Inhaftierung oder der Gefährdung Ihres eigenen Lebens und dessen ihrer Familie und Freunde aktiv gegen die SED-Diktatur zur Wehr setzten, verdienen meine besondere Hochachtung. (...)

Bundestag 2013 - 2017
Portrait von Arnold Vaatz
Frage an
Arnold Vaatz
CDU

Sehr geehrter Herr Vaatz,

mein Name ist Fabian Beck und ich bin Gründer der Petition "Höhere Strafen für nicht beachten der Rettungsgasse".

Verkehr
09. August 2016

(...) Momentan ist die CDU dabei, neue Regelungen zu prüfen. Dabei geht es nicht nur um Veränderungen der Gesetzeslage für den behinderungsfreien Zugang der Rettungskräfte an die Unfallställe sondern auch um die Behinderung durch „Gaffer“ sowie der besseren Nutzung der Digitalisierung zur Vermeidung von Falschfahrern usw. Ziel ist es, dadurch mehr Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs auf den Straßen zu erreichen. (...)

Bundestag 2013 - 2017
Portrait von Arnold Vaatz
Frage an
Arnold Vaatz
CDU

Sehr geehrter Herr Abgeordneter,

wenn ich es richtig sehe, beabsichtigt Bundesministerin Nahles eine Rentenangleichung, die Folgendes beinhaltet:

Soziale Sicherung
06. August 2016

(...) Nein, ich glaube nicht, dass die gegenwärtigen ostdeutschen Rentner einer schnellen Rentenangleichung und dem damit verbundenen Wegfall der Höherwertung zustimmen würden, da dies eine Rentenkürzung für Ihre Kinder und Enkel bedeuten würde. (...)

Bundestag 2013 - 2017
Portrait von Arnold Vaatz
Frage an
Arnold Vaatz
CDU

Sehr geehrter Herr Vaatz,

23. Juni 2016

(...) ich habe dem neuen Rechtsrahmen für die Nutzung der Fracking-Technologie in Deutschland deshalb zugestimmt, weil ich zum einen die heimische Gewinnung von Energierohstoffen für notwendig halte, zum anderen ein neues Gesetz aufgrund der anstehenden Verlängerung der Aufsuchungskonzessionen für Erdgasförderunternehmen in diesem Sommer erforderlich war und weil letztlich neben den nun vereinbarten, strengeren Verbots-, Nutzungs- und Schadensersatzregeln auch maximal vier, wissenschaftlich begleitete Erprobungsmaßnahmen für das unkonventionelle Fracking theoretisch möglich sind, mit denen eine eigene, notwendige Faktengrundlage für eine Entscheidung im Jahr 2021 geschafft werden könnte. (...)

Bundestag 2013 - 2017
Portrait von Arnold Vaatz
Frage an
Arnold Vaatz
CDU

Sehr geehrter Herr Vaatz,

Umwelt
29. April 2016

(...) Ohne Fakten gibt es diese Argumente jedoch auf keiner Seite. Ein zentrales Argument für Probeversuche ist deshalb, damit überhaupt erst einmal eine Faktengrundlage zu gewinnen, auf der gesicherte Aussagen und Entscheidungen über diese Technologie möglich werden. Sollten Bedenken bezüglich der Umwelt auftreten, so kann die Technologie auf dieser Grundlage verboten werden. (...)