Arnold Vaatz

| Abgeordneter Bundestag 2005-2009
Jahrgang
1955
Berufliche Qualifikation
Diplom Mathematiker
Ausgeübte Tätigkeit
Mitglied des Deutschen Bundestages
Liste
Landesliste Sachsen, Platz 1
Parlament
Bundestag 2005-2009
Wahlkreis
Dresden II - Meißen I

Sehr geehrter Herr Vaatz,

vor 3 Jahren genehmigte die Bundesregierung, wahrscheinlich auch mit Ihrer Stimme, weitere ca.333 Millionen €...

Von: Angelika Hörner

Antwort von Arnold Vaatz (CDU)

(...) Es verwundert immer wieder, mit welcher Selbstverständlichkeit die Aktivitäten der Hamas im politischen Diskurs außer Betracht bleiben und wie wenig der Frage nachgegangen wird, mit welchen Mitteln sich Israel dem Vernichtungswillen seiner Gegner widersetzen soll. Und wenn derartige Ratschläge aus Europa erteilt und von Israel befolgt werden - wie seinerzeit im Fall des Rückzugs aus dem Südlibanon - wird nicht zur Kenntnis genommen, dass das Zurückweichen der Israelis den Unfrieden nicht beseitigt sondern verschärft hat. (...)

# Wirtschaft 10Sep2009

Sehr geehrter Herr Vaatz
ich würde gerne wissen, ob soziale und ökologische Kriterien im öffentlichen Beschaffungswesen Berücksichtigung...

Von: Antje Weber

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Soziales 8Sep2009

Sehr geehrter Herr Vaatz,
wie Sie wissen, benachteiligt eine unsägliche Stichtagsregelung immer noch sehr viele Ingenieure, die Jahrzehnte...

Von: Hans-Joachim Großkopf

Antwort von Arnold Vaatz (CDU)

(...) Die Gruppe der ostdeutschen CDU Bundestagsabgeordneten wird sich auch weiterhin mit der Frage auseinandersetzen. Nach Abschluss der Prüfungen werden wir uns bei einem breiten Konsenses, dass es sich im konkreten Einzelfall um objektiv vorliegende Ungerechtigkeiten handelt gleich zu Beginn der neuen Legislaturperiode für Nachbesserungen einsetzen. Dies setzt aber das Vorliegen eines praktikablen Lösungsvorschlags voraus, der nicht zu Ungerechtigkeiten bei anderen Gruppen führt. (...)

# Senioren 26Aug2009

Sehr geehrter Herr Vaatz,

Vielen Dank für Ihre Antwort zu meiner letzten Frage.

Ich stellte fest, dass diese wohl nicht richtig...

Von: Hans-Ullrich von Zahn

Antwort von Arnold Vaatz (CDU)

(...) Alle anderen Bürger könnten sich dies einfach nicht leisten. Grundsätzlich muss aus Gerechtigkeitsgründen ein vorzeitiger Renteneintritt mit Grenzen für den Zuverdienst verbunden sein. Ein weiterer Grund, diesen Vorschlag abzulehnen, wären die damit verbundenen höheren Bürokratiekosten und die noch komplizierteren Rentenberechnungen. (...)

# Familie 24Aug2009

Sehr geehrter Herr Vaatz,

als streitbaren und nicht stromlinienförmigen Abgeordneten habe ich Sie immer hoch geschätzt. Leider gefällt mir...

Von: Ferdinand Dr. Raabe

Antwort von Arnold Vaatz (CDU)

(...) Ab 2013 soll ein Betreuungsgeld monatlich für Kinder vom vollendeten ersten bis zum dritten Lebensjahr gezahlt werden, wenn sie keinen Krippenplatz in Anspruch nehmen. Ich stimme Ihnen zu, dass die optimale Betreuung bis zum dritten Lebensjahr innerhalb der Familie erfolgen sollte. Aber oft ist, gerade im Osten Deutschlands, ein doppelter Verdienst beider Elternteile zur Wahrung eines normalen Lebensstandards erforderlich. (...)

# Soziales 7Aug2009

Sehr geehrter Herr Vaatz.
Können Sie mir sagen,ob eine Anpassung der Kapitalentschädigung für ehem.politische Häftlinge vorgesehen ist. Ich...

Von: Helmuth Blaesner

Antwort von Arnold Vaatz (CDU)

(...) die gesetzliche Neuregelung in Bezug auf die Kapitalentschädigung für zu unrecht erlittene Haft gilt nur für Fälle ab Inkrafttreten des Gesetzes. Eine rückwirkende Regelung war nicht vorgesehen. (...)

# Soziales 29Jul2009

Sehr geehrter Herr Vaatz,

ich habe eine Frage zu § 17 a des StrRehaG. Ist die Zuwendung für Haftopfer als Einkommen bei der Berechnung der...

Von: Monika Hasenöhrl

Antwort von Arnold Vaatz (CDU)

(...) Die Opferpension wird bei der Bemessung der Beiträge für freiwillig in der GKV Versicherte als Einkommen gewertet. Bei der besonderen Zuwendung für Haftopfer nach § 17a StrRehaG (sog. (...)

# Finanzen 6Jul2009

Sehr geehrter Herr Vaatz

in Ihrer Antwort auf die Frage von Herrn Wolf nach Ihrer Zustimmung zur sogenannten "Schuldenbremse...

Von: Sven Rüger

Antwort von Arnold Vaatz (CDU)

(...) Wichtig ist folgendes: Über die zurzeit expansive Fiskalpolitik des Bundes und der Länder hinaus, besteht eine weitere große Unsicherheit. Unklar ist, wie es die Europäische Zentralbank schaffen wird, die im Rahmen der Bankenkrise massiv ins System eingespeiste Liquidität rechtzeitig und umfassend zum Ende der Krise wieder vom Markt zu nehmen. Nur wenn dies gelingt, wird es im Euro-Raum und damit in Deutschland keine nennenswerte Inflation als Folge dieser Maßnahme geben. (...)

# Soziales 25Jun2009

Sehr gehrter Herr Vaatz,

nachdem ich meinen beruflichen Lebenslauf in der voherigen Mail geschildert habe und von der Korrektur Fragen...

Von: Andreas Taschner

Antwort von Arnold Vaatz (CDU)

Sehr geehrter Herr Taschner,

ich bin Abgeordneter aus Dresden, der sächsischen Landeshauptstadt. Die Fachaufsicht über die Agenturen für Arbeit auf lokaler Ebene üben die Regionaldirektionen aus. Für Sie ist die Regionaldirektion Sachsen-Anhalt/Thüringen und nicht Sachsen zuständig....

# Finanzen 21Jun2009

Guten Abend,

wieso haben Sie für die gesetzliche Schuldenbremse gestimmt?
Das zeigt doch eindeutig das Unverständnis der Politik für...

Von: Karsten Wolf

Antwort von Arnold Vaatz (CDU)

(...) die „geldsystematische Grundüberlegung“ ist die, dass nur das Geld ausgegeben werden kann, welches da ist. (...) Ein weiteres „Naturgesetz“ des Finanzmarktes ist, dass sich zur Vermeidung einer Geldentwertung durch Inflation nur eine bestimmte Menge an Geld im Umlauf befinden darf. (...)

Sehr geehrter Herr Vaatz,

Sie haben am 18.6.2009 der Einführung von Internet-Sperren zugestimmt. Ich begrüße es, dass Sie auf...

Von: Peter List

Antwort von Arnold Vaatz (CDU)

Sehr geehrter Herr List,

vielen Dank für Ihre Anfragen über abgeordnetenwatch.de

Frage 1: keine
Frage 2: keine (das Gesetz ist ganz bewusst auf § 184b Strafgesetzbuch
ausgerichtet und daher nicht erweiterbar)

Mit freundlichem Gruß
Arnold Vaatz

Sehr geehrter Herr Vaatz,

Sie haben gestern wie angekündigt für die Internetsperre gestimmt,wie verträgt sich das mit Ihren DDR-Erfahungen...

Von: Marion Acioglu-Schilder

Antwort von Arnold Vaatz (CDU)

(...) Bei der Verabschiedung des Gesetzes ist dies nun auch direkt im Text verankert. Bei der Selbstverpflichtung der Internet-Provider, die auf der Sperrliste stehenden Internetseiten zu sperren, handelt es sich nicht um eine Zensur des Internets, bei der der Staat aus welchen Gründen auch immer einige Inhalte löschen lässt, um die Nutzer mehr oder weniger willkürlich an der Nutzung des Internets zu hindern, sondern um die Verhinderung von Straftaten. Es ist weder angedacht noch mehrheitsfähig, ähnliche Maßnahmen auch bei anderen Rechtsverletzungen zu ergreifen, bei denen z.B. das Betrachten der Seite straflos ist und eine weitere Handlung, z.B. ein Download einer Datei, hinzukommen muss, um ein Rechtsgut zu verletzen. (...)

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