Sehr geehrter Herr Grau, inwiefern würde die Grüne die Unterstützung für die Ukraine intensivieren, auch im Bezug auf etwaige Taurus-Lieferungen?
Sehr geehrter Herr S.,
wir Grüne unterstützen nach wie vor die Lieferung von Taurus an die Ukraine. Die Einsatzbereitschaft der Taurus-Marschflugkörper im Bestand der Bundeswehr hat sich deutlich verbessert. Gleichzeitig sehen wir, dass Putin seine Luftschläge gegen die Ukraine weiter eskaliert.
Wir müssen weiterhin die Ukraine in die Lage versetzen, militärische Ziele hinter der Front präzise anzugreifen, um die Angriffsfähigkeit Russlands nachhaltig zu reduzieren. Die Zerstörung von Abschussrampen, Munitionsdepots und Produktionsstätten kann dazu beitragen, die Intensität der Angriffe auf die Zivilbevölkerung zu verringern. Solche Maßnahmen stehen im Einklang mit dem Völkerrecht und dienen unmittelbar dem Schutz der Bevölkerung. Die Bundesregierung sollte daher die deutsche Blockadehaltung zur Lieferung von Marschflugkörpern aufgeben und der Ukraine unverzüglich auch den Taurus zur Verfügung stellen. Um Russland die Unerreichbarkeit seiner militärischen Ziele zu verdeutlichen, ist es entscheidend, die Ukraine in eine bessere militärische Position zu bringen.
Mit freundlichen Grüßen,
Armin Grau
Weitere Fragen an Armin Grau
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Die Finanzkommission wurde ebenfalls von der aktuellen Bundesregierung besetzt, als Opposition hatten wir dabei keinen Einfluss.
Bei homöopathischen Mitteln gibt es jedoch keine Evidenz eines gesundheitlichen Nutzens.