SPD - Photothek Media Lab
Wir stehen für eine nachhaltige Modernisierung der Bundeswehr, eine engere Zusammenarbeit zwischen europäischen Ländern und für einen flexiblen Wehrdienst.
Weil die AfD als Gesamtpartei vom Verfassungsschutz bisher nicht als gesichert rechtsextrem eingestuft wird, ist es für einen Verbotsantrag noch zu früh.
Wir kämpfen für die Anerkennung von nicht-kommerziellem Journalismus als gemeinnützig und wollen dies auch in einen Koalitionsvertrag verhandeln.
Weil die AfD als Gesamtpartei vom Verfassungsschutz bisher nicht als gesichert rechtsextrem eingestuft wird, ist es für einen Verbotsantrag noch zu früh.
Der neue Gesetzesentwurf sieht bereits viele Verbesserungen für den Tierschutz vor.
