Anton Hofreiter

Ob es in der Ukraine das Recht auf Kriegsdienstverweigerung geben sollte, hat die Ukraine zu entscheiden.

Die Ukraine befindet sich in einer Ausnahmesituation angesichts des von Russland ausgeführten Angriffskriegs. Die Waffenlieferungen sichern nicht nur die Existenz der Ukraine, sondern auch das Fortbestehen eines friedlichen Europas.

Ich freue mich, dass Sie wie wir Grüne für die weltweite Einhaltung des Völkerrechts streiten.

Nein. Bei allem was wir tun, achten wir stets darauf nicht selbst Kriegspartei zu werden.

Wenn sich die Bundeswehr selbst mit Soldatinnen und Soldaten an Kampfhandlungen in der Ukraine beteiligt, wäre sie Kriegspartei. Das lehne ich ab.