Paul Bohnert
Das ist keine gute Nachricht für den weltweiten Klimaschutz.
China erhält ganz überwiegend von der KfW Förderkredite, die vollständig zurückzuzahlen sind.
Es ist sehr zu begrüßen, dass sich Markus Büchler für dieses Thema im bayerischen Landtag stark macht.
Ich lehne den Einsatz von Streumunition ab.
Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann und Bundesernährungsminister Cem Özdemir setzen sich dafür ein, dass Strafverfahren wegen des sogenannten Containerns eingestellt werden sollten, wenn dies die Umstände im Einzelfall zulassen
Wir Grüne setzen uns in der Regierung und im Bundestag dafür ein, dass Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit innerhalb der EU klar geahndet werden.
