Jahrgang
1957
Wohnort
Eimsbüttel
Berufliche Qualifikation
Studium der Stadt- und Regionalplanung
Ausgeübte Tätigkeit
Diplomingenieurin, MdHB
Liste
Landesliste, Platz 3
Parlament
Hamburg
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# Kultur 11Juni2015

Hallo Frau Möller,

haben die Grünen ein Problem mit abgeordnetenwatch. de , oder eher und grundsätzlich mit den Bürgern und Wählern in...

Von: Xynhf-Crgre Fgrvaoret

Antwort von Antje Möller
DIE GRÜNEN

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) Warum unterstützen sie eine Verfassungsänderung die die beispielhafte direkte Demokratie in Hamburg aushebelt? Das beantragte Verfahren für „Bürgerschaftsreferenden“ unterwandert von BürgerInnen initiierte Volksabstimmungen und lässt keine Gegenvorschläge zu. Die Eile und Weise, in der SPD, CDU mit Ihrer Unterstützung Bürgerschaftsreferenden ohne Beteiligung der BürgerInnen durchdrücken wollen, ist undemokratisch und diesem Instrument nicht würdig. (...)

Von: Oravtab qry Evb

Antwort von Antje Möller
DIE GRÜNEN

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