Alle Fragen in der Übersicht
# Gesundheit 4Okt2019

(...) sogar Windpocken) eingeführt werden soll? Wie ist das verfassungsrechtlich zu rechtfertigen? (...)

Von: Nyrknaqen Fpuvez

Antwort von Antje Lezius
CDU

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Finanzen 2Mai2019

(...) Parlamentarier stellen sich telegen den Medien, um für die verpflichtende Organspende zu werben https://www.welt.de/politik/deutschland/video191173007/Lauterbach-ueber-... . „Es versterben jedes Jahr 2000 Menschen auf der Warteliste“ sagt dabei nichts über die Todesursache oder irgendeinen Zusammenhang zu einer vorhandenen Organschwäche aus. (...)

Von: Puevfgvar Jntare

Antwort von Antje Lezius
CDU

(...) Aber auch durch Anpassung der Stadtentwicklung und Bebauung, respektive der Bebauungspläne, können die Folgen von Hitze und Überschwemmungen minimiert werden. Wichtig sind beispielsweise Grünanlagen mit ausreichend Bäumen, Innenhofgärten oder Dachbegrünungen sowie Frischluftschneisen. (...)

# Gesundheit 7Apr2019

(...) Was tun, in so einem moralischen Dilemma? Ist es nicht wenigstens zumutbar, dass, wer keine Organe spenden will, bei Bedarf aber selbst eines bekommt, Nein sagen muss? (...)

Von: Oreaq Qe. zrq. Zrlre

Antwort von Antje Lezius
CDU

(...) Die Untersuchung kommt zu dem Schluss, dass der Rückgang der postmortalen Organspenden in erster Linie mit einem Erkennungs- und Meldedefizit der Entnahmekrankenhäuser zu tun hat. (...)

# Soziales 1Apr2019

(...) Werden Sie sich für die 100T€-Grenze auch bei der Eingliederungshilfe einsetzen, oder zumindest für eine Gleichbehandlung volljähriger Kinder (analog Elternregelung) beim Sozialhilferegress? (...)

Von: Hyevpu Csrssrere

Antwort von Antje Lezius
CDU

(...) Es ist ein wichtiges Anliegen, dass zukünftig auf das Einkommen der Kinder von pflegebedürftigen Eltern erst ab einer Höhe von 100.000 Euro im Jahr zurückgegriffen werden soll. So ist es auch im Koalitionsvertrag vereinbart und wir, in der CDU/CSU-Fraktion, erwarten, dass dies bei den Gesetzesentwürfen berücksichtigt wird. Nach meinem Kenntnisstand wird ein entsprechender Referentenentwurf, der auch weitere „100T€-Grenzen“ beinhaltet, vor der parlamentarischen Sommerpause (Juli und August) vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales fertiggestellt und veröffentlicht werden. (...)

# Gesundheit 12März2019

(...) In der Antwort auf meine Frage hierzu präzisierte Frau Baerbock ihren Vorschlag: Bei der Befragung der Bürger durch die Bürgerämter sollen die Bürger Informationsmaterial und einen Code bekommen, mit dem sie am eigenen PC ihren Willen registrieren könne. Außerdem soll für die Hausärzte eine Beratungsziffer Organspende eingeführt werden. (...)

Von: Oreaq Qe. zrq. Zrlre

Antwort von Antje Lezius
CDU

(...) Ich befürworte es, die Organspende als eine bewusste und freiwillige Entscheidung beizubehalten, die weder durch den Staat erzwungen werden darf, noch von der Gesellschaft erwartet werden kann. Das Selbstbestimmungsrecht des Menschen sollte nicht auf ein nachträgliches Veto reduziert werden. Wenn ein Mensch sich zu Lebzeiten mit dieser Frage nicht auseinanderzusetzen will, ist auch das sein Recht auf Selbstbestimmung. (...)

# Soziales 11Nov2018

(...) erfreut habe ich gelesen, dass auch im nächsten Jahr die Renten wieder um ca. 3 % steigen sollen. (...)

Von: Ryxr Ohqrfurvz

Antwort von Antje Lezius
CDU

(...) Aus meiner Sicht ist das keinesfalls selbstverständlich. Die Renten haben sich in diesem Jahr im Westen um 3,22 Prozent und im Osten um 3,37 Prozent gesteigert und auch im kommenden Jahr wird aller Voraussicht nach eine Steigerung in ähnlicher Höhe möglich sein. Das ist erstmal eine sehr gute Nachricht. (...)

(...) wie vor einer Weile publik wurde, wurden alle BürgerINNEN dieses Landes durch die Cum-Ex- und Cum-Cum-GeschäfteCum-Cum-Geschäfte um jeweils 400tohlen. Dies ist ein ungeheuerlicher Skandal! (...)

Von: Hefhyn Zngurea

Antwort von Antje Lezius
CDU

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich stimme Ihnen vollkommen zu, dass diese Geschäfte einen Skandal darstellen und selbst in den Fällen, in denen kein strafrechtliches Handeln nachgewiesen werden kann, sie geeignet sind, unser Empfinden für Gerechtigkeit und Gemeinsinn zu untergraben. (...)

Sehr geehrte Frau Lezius, (...)

Von: Wöet Nygingre

Antwort von Antje Lezius
CDU

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Ja, die Bundesrepublik Deutschland ist, vertreten durch das Bundesverkehrsministerium, alleiniger Eigentümer der Deutsche Bahn AG. (...)

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8 Fragen beantwortet
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Bundeshaushalt 2020

29.11.2019
Dafür gestimmt

Erhöhung der Luftverkehrssteuer

15.11.2019
Dafür gestimmt

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