Anja Troff-Schaffarzyk

Die Schieneninfrastruktur in Deutschland wird nicht nach dem Prinzip eines „Nullsummenspiels“ finanziert, bei dem ein Projekt dem anderen das Budget wegnimmt.

Die Marketingausgaben der Deutschen Bahn AG stammen aus dem laufenden operativen Budget des Konzerns.

Wir erwarten zeitnah Vorschläge für eine nachhaltige Stabilisierung der GKV-Finanzen, die strukturell ansetzen und die Versorgung insgesamt sichern.

Wir werden die Ergebnisse der Begleitforschung sehr genau analysieren, um das Recht auch in Zukunft fair und sicher zu gestalten.

Da KI vor Grenzen keinen Halt macht, ist die internationale Zusammenarbeit der Schlüssel. Deutschland bringt sich hierbei als gestaltende Kraft ein.

Für uns bleibt der Koalitionsvertrag maßgeblich. Dort haben wir vereinbart, die Vertraulichkeit privater Kommunikation im Netz zu schützen.