Frage von Jochen T. • 25.02.2026
Wird das Führerschein-Verwaltungsrecht als Ersatzstrafrecht missbraucht? Was kann auf Landes- oder Bundesebene geändert werden, um mehr Gerechtigkeit, Verhältnismäßigkeit und Sicherheit zu schaffen?
Portrait von Anja Troff-Schaffarzyk
Antwort 02.07.2026 von Anja Troff-Schaffarzyk SPD

Wir werden die Ergebnisse der Begleitforschung sehr genau analysieren, um das Recht auch in Zukunft fair und sicher zu gestalten.

Frage von Karen I. • 05.12.2025
Wie engagieren Sie sich für die weltweite internationale Zusammenarbeit im Umgang mit katastrophalen Risiken durch Künstliche Intelligenz? Welche Maßnahmen unterstützen Sie?
Portrait von Anja Troff-Schaffarzyk
Antwort 02.07.2026 von Anja Troff-Schaffarzyk SPD

Da KI vor Grenzen keinen Halt macht, ist die internationale Zusammenarbeit der Schlüssel. Deutschland bringt sich hierbei als gestaltende Kraft ein.

Frage von Christian M. • 07.10.2025
Positionieren Sie sich gegen den Zombie Chatkontrolle und setzen sich in Ihrer Fraktion für die Wahrung der Grundrechte und sicherer Kommunikation ein?
Portrait von Anja Troff-Schaffarzyk
Antwort 25.06.2026 von Anja Troff-Schaffarzyk SPD

Für uns bleibt der Koalitionsvertrag maßgeblich. Dort haben wir vereinbart, die Vertraulichkeit privater Kommunikation im Netz zu schützen.

Frage von Torben H. • 10.09.2025
Wie läuft die Planung und Finanzierung für die Eisenbahnbrücke, die 2015 zerstört wurde?
Portrait von Anja Troff-Schaffarzyk
Antwort 23.09.2025 von Anja Troff-Schaffarzyk SPD

Die neue Brücke ist seit dem 5. September 2025 für Fußgänger und Radfahrer freigegeben. Die Aufnahme des Bahnverkehrs wird für Ende 2025/Anfang 2026 erwartet.

Frage von Ira K. • 26.07.2025
Wollen Sie tatenlos mitansehen, wie eine verdiente Frau von rechten Lügner und Hetzern diskreditiert wird?
Portrait von Anja Troff-Schaffarzyk
Antwort 03.09.2025 von Anja Troff-Schaffarzyk SPD

Für uns als SPD-Fraktion ist klar: wir lassen uns nicht von Hetze im digitalen Raum treiben, sondern stehen solidarisch an der Seite der Angegriffenen.

Frage von Heidrun B. • 24.07.2025
Sehr geehrte Frau Troff-Schaffarzyk, warum hat ihre Partei nicht gemerkt, dass sich eine Kampagne gegen die Wahl von Frau Brosius-Gersdorf gebildet hatte und diese Frau dadurch dekreditiert und diffamiert wurde?
Portrait von Anja Troff-Schaffarzyk
Antwort 08.09.2025 von Anja Troff-Schaffarzyk SPD

Für uns als SPD-Fraktion ist klar: wir lassen uns nicht von Hetze im digitalen Raum treiben, sondern stehen solidarisch an der Seite der Angegriffenen.