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Antwort 08.10.2025 von Anja Butschkau SPD

Ihre Befürchtung, dass eine Chatkontrolle zu einem Klima der Angst führen und marginalisierte Gruppen besonders treffen könnte, ist nachvollziehbar.

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Antwort 10.10.2025 von Anja Butschkau SPD

Insofern ist die entscheidende Instanz im momentanen Prozessverlauf der Wahlprüfungsausschuss

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Antwort 01.03.2024 von Anja Butschkau SPD

Es dringend notwendig, den Seiteneinstieg über alle Schulformen hinweg zu erleichtern und attraktiver zu machen. Zudem muss ein Monitoring der Lehramtsstudienplätze initiiert und die Studienplätze schulformspezifisch ausgeweitet werden.

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Antwort 23.10.2023 von Anja Butschkau SPD

Ein solches Verbotsverfahren muss allerdings gut vorbereitet sein.

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Antwort 17.10.2022 von Anja Butschkau SPD

Angesichts dieser Proteste und der Reaktionen des Regimes auf diese, muss sich auch die Bundesregierung die Frage stellen, wie sie mit dieser Situation umgeht.