
(...) Sie hatten sich darin zur GKV und zur PKV geäußert und geschildert, dass Sie die Beiträge für Ihre PKV als sehr teuer empfinden. (...)
Angelika Glöckner
(...) Sie hatten sich darin zur GKV und zur PKV geäußert und geschildert, dass Sie die Beiträge für Ihre PKV als sehr teuer empfinden. (...)
(...) Zum einen habe ich erst vor Kurzem beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales angeregt, dass die Förderkriterien des Programms „Zukunftszentren“ - ein Programm, das derzeit lediglich Regionen in Ostdeutschland fördert, - so verändert werden, dass Fördermittel zukünftig nicht mehr nach Himmelsrichtung, sondern nach Bedarf vergeben werden. Beispielsweise habe ich vorgeschlagen, dass bei der Vergabe der Förderung die Zahl der Langzeitarbeitslosen, die Arbeitslosenquote sowie Kinderarmut berücksichtigt werden. (...)
(...) Generell haben wir in Deutschland zu wenig Organspender, weshalb wir einen dringenden Handlungsbedarf haben. Für mich ist die Entscheidung zugunsten der Widerspruchslösung gefallen. (...)
(...) Deshalb habe ich einer Verlängerung beider Einsatzmandate in Mali zugestimmt. (...)
(...) Das Geordnete-Rückkehr-Gesetz ist insbesondere auf das Wirken des Bundesinnenministers Horst Seehofer zurückzuführen. Wir haben eine erste Version bereits zurückgewiesen, da es uns von der SPD weit über das Ziel einer verbesserten Rückführung von abgelehnten Asylbewerbern hinausging. Unsere Verhandler haben viele Verbesserungen erreicht und den Gesetzentwurf stark entschärfen können. (...)
(...) Tarifbindung ist der beste Schutz vor niedrigen Löhnen. Das gilt insbesondere im Dienstleistungs- und Pflegesektor, wo der Anteil der Beschäftigungsverhältnisse im Niedriglohnsektor noch deutlich über den rund 20 Prozent der gesamten deutschen Wirtschaft liegt. (...)