Frage an Andreas Zimmer von Carsten H. bezüglich Innere Sicherheit
Hallo Andreas Zimmer,
mich würde interessieren, wie Ihr Euch nach einer Abspaltung von Deutschland das mit den Grenzen vorstellt zwecks illegaler Einwanderung und Schutz der Bevölkerung.
Mit freundlichen Grüßen
C. H.
Grüß Gott Herr H.,
danke für Ihre Frage.
Nach der Abspaltung des föderalen Bayerns vom Zentalstaat Deutschland durch ein Referendum, werden die Bürger über einen zweiten Punkt abstimmen. EU Beitritt Ja oder Nein. Hier gehe ich von einem eindeutigen Ja aus. Sollte diese Abstimmung positiv Richtung EU ausgehen, wird Bayern (wie jetzt auch) zum Schengen-Raum gehören. D.h. die bayrischen Grenzen sind offen und die Reisefreiheit innerhalb der EU ist gewährleistet. Bayern hätte natürlich durch die bayrische Grenzpolizei (nicht mehr unter der Schirmherrschaft der Bundespolizei) das Werkzeug um seine Grenzen in Extremfällen zu schützen und zu überwachen. So lange die EU Außengrenzen nicht besser geschützt werden können, müssen Kontrollen an sämtlichen Übergängen durchgeführt werden (zeitlich begrenzt) , da wir wissen müssen, wer nach Bayern einreist. Eine Überwachung der Grenze ist immer Notwendig, hier wird die Grenzpolizei die Aufgabe der Schleierfahnung übernehmen. Hierdurch kann unteranderem Drogenschmuggel bekämpft werden.
Mit freundlichen Grüßen
Andreas Zimmer
Weitere Fragen an Andreas Zimmer
(...) Kameras sind passive Sicherheitseinrichtungen und können nicht aktiv bei Straftaten, Unfällen oder anderen Situationen eingreifen. Sie dient ausschließlich der Überwachung des Einzelnen und greift daher in die Freiheit der Menschen ein. Stichwort (Big Brother is watching you). (...)
(...) werden. Diese schreiben jedes Jahr Milliarden an Überschuss, allein 2017 nahmen die Kassen 3,5 Milliarden ein. (...)
(...) Ich werde mich dafür einsetzen, um nicht alle ausländischen Mitbürgern unter Generalverdacht zu stellen. Dabei halte ich es für nötig, dass durch Veranstaltungen, Vereine und Beruf, Aufklärung betrieben wird, denn nur, wenn man sich kennenlernt, kann man Vorurteile abbauen. (...)
(...) Alle drei Varianten sind wichtig für den Landkreis. Bei der Finanzierung ist der Kreis Erding gefragt, wobei ich mich bei einer Wahl zum Abgeordneten, für mehr Gelder für den Landkreis und die Stadt Erding einsetzten werde. (...)