SPD-Parteivorstand
(...) Dass die deutsche Automobilindustrie hier jedoch eine wichtige Entwicklung verschlafen hat, ist klar. Ob der Elektromotor in seiner jetzigen Form jedoch das Allheilmittel ist, darf bezweifelt werden. Hier gibt es noch zahlreiche alternative Antriebsmethoden. (...)
"Sehr geehrter Herr H.,
(...) ich sage Ihnen klar, dass mich die Zustimmung nicht mit großer Begeisterung erfüllt hat, aber sie war Teil eines Gesamtkompromisses in der Koalition, der mich dazu bewogen hat, trotzdem zuzustimmen. Ein Grund war u.a. (...)
(...) Grundsätzlich kann es nicht sein, dass die Kunden der Autokonzerne dafür bestraft werden, weil sie diesen vertraut zu haben. Es braucht eine technische Umrüstung der Dieselfahrzeuge, die die Konzerne, die betrogen haben, auch zu bezahlen haben. (...)
(...) wir haben einen sehr guten Kompromiss gefunden, den ich ausdrücklich begrüße. Das Baukindergeld wird auf den Zeitraum vom 1. Januar 2018 bis zum 31. (...)
(...) Grundsätzlich muss ich aber auch darauf hinweisen, dass eine vollständige Objektivierung von Gutachten oder Gerichtsverfahren nicht möglich ist. Jedes Gutachten oder jedes Gerichtsurteil besitzt stets einen subjektiven Charakter, der insbesondere von der Prüfung des jeweiligen Einzelfalls abhängt. (...)