Frage an Andreas Rimkus von Hendrik W. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrter Herr Rimkus,
wie stehen Sie zu den geplanten und Veränderung des Infektionsschutzgesetzes, welches wieder einmal im Eiltempo verschärft werden soll? Als Bürger dieses Landes mache ich mir große Sorgen und zweifle sehr stark an der Verhältnismäßigkeit der geplanten Änderungen.
Ich möchte Sie - als Vertreterin aus meinem Wahlkreis - bitten dieser Änderung nicht zuzustimmen.
Vielen Dank und Grüße aus Düsseldorf
H. W.
Sehr geehrter Herr Wesendonk,
vielen Dank für Ihre Anfrage zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und der damit verbundenen bundeseinheitlichen „Notbremse“ zum Zwecke einer wirksamen Reduzierung der anhaltend hohen Corona-Neuinfektionen in unserem Land.
Gerne möchte ich Sie für weitere Informationen auf meine Homepage verweisen, wo ich meine Sicht auf die Dinge und meine Beweggründe für mein Abstimmungsverhalten als Abgeordneter darlege und auch auf die Kompromisse und Ergänzungen eingehe, die der Deutsche Bundestag in der parlamentarischen Beratung des Gesetzes erreicht und jetzt beschlossen hat. Sie finden meine Ausführungen hier:
Mit den besten Grüßen
Andreas Rimkus, MdB
Weitere Fragen an Andreas Rimkus
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Ich unterstütze die Forderung nach der Dokumentation der Verbrechen gegen Protestierende im Iran, um künftig eine Strafverfolgung der dafür Verantwortlichen zu ermöglichen. Ebenso soll es weiterhin zielgerichtete Sanktionen gegen die Verantwortlichen für die Gewalt gegen Demonstrierende geben.
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