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Andrea Lindlohr
Bündnis 90/Die Grünen

Frage an Andrea Lindlohr von Fgrcuna Ureqgyr bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen

12. März 2016 - 03:05

Guten Abend Frau Lindlohr,

es gab einst in den 90er Jahren Ansätze in der Landesregierung,eine Korrektur der Kommunalreform in Baden-Württemberg anzugehen,nämlich die Kommunalreform aus den 70er Jahren zu korrigieren. Seinerzeit gab es allerdings keine Mehrheit. Das Thema immer noch aktuell, denn nachhaltig,war diese Reform wirklich nicht. Die Verwaltungen wurden zentralisiert und gesunde Gemeinden verloren ihre Selbstständigkeit. Die Zusammenlegungen der Verwaltungen, Bündelung von Kapazitäten und Geldern, hat sich nicht Bewahrheitet. Jede kleine Gemeinde ist finanziell gesund.

Städte sind nicht mehr in der Lage, ihren Aufgaben,wie Pflege der Einrichtung oder gar Rückstellungen für erforderliche Instandsetzungen zu leisten. Beispiele gibt es Vorort in ES-Berkheim und ES-Zell,stiefmütterlich werden die eingemeindeten Stadtteile geführt. Eine Stadt hat Pflichten,wie die Instandhaltung der Gebäude,der Infrastruktur. Nicht nur Gelder abschöpfen. Vorhandene Einrichtungen wurden mit Steuergeldern finanziert. Investiert wurde jahrelang nichts. Instandsetzungen sind seit Jahren bekannt. An Randgebieten wird immer gespart! Wir haben in den letzten Jahren vieles verloren, Kläranlage, Unechte Teilortswahl, Ortschaftsrat & Ortsverwaltung, die Ortsbücherei wird ehrenamtlich betrieben, eine Werksrealschule, ein Schwimmbecken im Freibad, das Hallenbad ist für die Öffentlichkeit geschlossen worden.Das Bad ist in die Jahre gekommen, bedarf einer dringenden Sanierung. Hiervon hängt auch der Vereinssport ab.

In Zeiten der Bürgerdialoge und Bürgerbeteiligungen, sollte darüber nachgedacht werden, die Kommunalreform zu korrigieren, gar Auflösungen solcher "Zweckgemeinschaften".Stadtteilen könnten mehr Rechte per Gemeindeordnung zugestanden werden, um Randgebiete und das Mitspracherecht der Bürgerausschüsse zu stärken. Die Entscheider sitzen viel zu weit weg, als dass Sie über Bedürfnisse und Belange Bescheid wüssten.

Wie stehen Sie zu dem Thema Korrektur der Kommunalreform und Stärkung der Stadteile?

Frage von Fgrcuna Ureqgyr
Antwort von Andrea Lindlohr
13. März 2016 - 10:01
Zeit bis zur Antwort: 1 Tag 6 Stunden

Sehr geehrter Herr Ureqgyr,
wir planen keine Gemeindereform, weder in die eine oder die andere Richtung. Im ländlichen Raum beobachten wir, dass alle paar Jahre sehr kleine Gemeinden fusionieren oder sich zu einer neuen Verwaltungsgemeinschaft (ohne Aufgabe der Gemeinde) zusammenschließen. Bei uns Verdichtungsraum sehe ich nirgends Bestrebungen, etwas zu ändern.

Ob Berkheim und Zell in jedem Fall zu Esslingen eingemeindet werden mussten, kann ich so nicht sagen. Manchmal denke ich, dass zum Beispiel Zell auch gut zu Altbach und Deizisau gepasst hätte oder Berkheim zu Nellingen und Denkendorf. Aber das ist eine historische Überlegung, keine politische. Zum Zeitpunkt der Eingemeindung war ich übrigens noch nicht geboren.

Der Kommunalpolitik Esslingens Vorschriften zu machen, ist nicht meine Aufgabe und gehört sich nicht für meine Rolle als Landtagsabgeordnete. Ich nehme als Bürgerin und bei Terminen aber stadtweit war, dass es einen Sanierungsrückstand an städtischen Gebäuden gibt. Von daher bin ich mir nicht sicher, ob Ihre These stimmt. Und dass die städtischen Mitarbeiter generell 'zu weit weg' seinen, um gute Entscheidungen auch für Berkheim zu treffen, ist nicht meine Meinung.

Immer wieder unterhalte ich mich mit dem sehr agilen Bürgerausschuss von Berkheim, der gute Ideen für die Weiterentwicklung des Stadtteils hat, und spreche darüber auch mit Gemeinderät*innen. Vielleicht ist das auch für Sie eine geeignete Schnittstelle.

Mit freundlichen Grüßen,
Andrea Lindlohr