Antwort 29.05.2026 von Andrea Lindholz CSU
Die beitragsfreie Familienversicherung bleibt im Wesentlichen bestehen.

Andrea Lindholz
Die beitragsfreie Familienversicherung bleibt im Wesentlichen bestehen.
Grundsätzlich wäre es aber so gewesen, dass der Bund bzw. die Länder die Entscheidung in eigener Verantwortung treffen.
Mir geht es um eine bewusste und verantwortungsvolle Wahl für die parlamentarische Kommunikation im Bundestag.
Selbstverständlich gibt es deswegen regelmäßige Schulungsangebote.
Förderentscheidungen – ob auf Bundes- oder Landesebene – erfolgen grundsätzlich projektbezogen und unterliegen haushaltsrechtlichen Vorgaben sowie Prüfmechanismen.