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Alexander Throm
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Frage von Adriana W. •
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Wie stellen Sie sicher, dass der Kampf gegen Kindesmissbrauch wirksam geführt wird, ohne die vertrauliche Kommunikation aller Bürgerinnen und Bürger unter Generalverdacht zu stellen?

Sehr geehrter Herr Throm,alsBürger aus Ihrem Wahlkreis verfolge ich die laufenden Verhandlungen zur geplanten EU-CSA-Verordnung mit großer Sorge.
Mir ist bewusst,dass der Schutz von Kindern vor sexualisierter Gewalt eine zentrale Aufgabe des Staates ist.Gleichzeitig halte ich den Schutz der Privatsphäre und des Fernmeldegeheimnisses für grundlegende Werte unseres Rechtsstaats. Deshalb beschäftigt mich die Frage, wie Deutschland sich in den weiteren Verhandlungen positionieren wird?
Welche Haltung wird die Bundesregierung bei der anstehenden Abstimmung im Rat einnehmen?Werden Sie sich dafür einsetzen,dass Deutschland keiner Regelung zustimmt,die eine anlasslose Kontrolle privater Kommunikation ermöglicht?Ich wünsche mir eine Lösung,die sowohl den Schutz von Kindern verbessert als auch die Grundrechte achtet.Aus meiner Sicht dürfen Maßnahmen zur Strafverfolgung nicht dazu führen,dass jede private Nachricht vorsorglich überprüft werden kann.Vielen Dank für Ihre Antwort
MfG Adriana W.

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