Rheinland-Pfalz Frage anAlexander Schweitzer SPD Frage Keine Antwort Thema Personalmangel im Kindergarten! Wie gedenken Sie das Problem zu lösen? Immer mehr Kinder können den Kindergarten nicht regelmäßig besuchen. Vorschläge, Lösungen, Änderungen?05. April 2022 Sind Sie auch an der Antwort interessiert? Informiert werden
Rheinland-Pfalz Frage anAlexander Schweitzer SPD Frage Antwort Warum gibt es noch keine Förderung für SEVs11. Februar 2022 Für E-Autos gilt, dass diese auch ab dem Jahr 2023 eine Förderung erhalten (bis 2025), wenn diese nachweislich einen positiven Klimaschutzeffekt haben (...).
Rheinland-Pfalz Frage anAlexander Schweitzer SPD Frage Antwort (...) Wieso spricht man einerseits von einer Gleichwertigkeit berufl. Abschlüsse, eröffnet aber den Verw.-fachwirten nicht die Möglichkeit für Positionen d. 3. EA? (...)28. Juli 2021 die Regelungen im rheinland-pfälzischen Beamten- und Laufbahnrecht eine angemessene und ausreichende Durchlässigkeit zu.
Rheinland-Pfalz 2016 - 2021 Frage anAlexander Schweitzer SPD Frage Antwort (...) Setzen Sie sich im Landtag für die Einführung der pauschalen Beihilfe für gesetzlich versicherte Beamtinnen und Beamte in der GKV ein (...)04. März 2021 die SPD setzt sich politisch seit Jahren für eine Bürgerversicherung ein.
Rheinland-Pfalz Wahl 2021 Frage anAlexander Schweitzer SPD Frage Antwort (...) Ist Ihrer Auffassung nach das Befahren von schmalen Wegen grundsätzlich verboten (...)20. Februar 2021 (...) vermehrte illegale Trails in unserem Pfälzer Wald (...)
Rheinland-Pfalz Wahl 2021 Frage anAlexander Schweitzer SPD Frage Antwort (...) Welche konkreten Verbesserungen hat die SPD im Bildungssystem geplant? (...)07. Februar 2021 (...) die Erfolge in Zweibrücken sind vor allem auf die allgemeingültige Corona-Bekämpfungsverordnung zurückzuführen. (...)
Rheinland-Pfalz 2016 - 2021 Frage anAlexander Schweitzer SPD Frage Antwort (...) Haben diese Menschen ein gleiches Recht auf ein menschenwürdiges Leben wie andere Menschen (...)29. September 2020 (...) Es ist unser gemeinsames Ziel, den dort herrschenden Umständen ein Ende zu setzen und endlich eine nachhaltige Neuausrichtung der europäischen Flüchtlingspolitik zu erreichen. (...)
Rheinland-Pfalz 2016 - 2021 Frage anAlexander Schweitzer SPD Frage Antwort (...) um diese täglich verschwendete hohe Testkapazität sinnvoll und kreativ einsetzen zu können? (...)01. Juni 2020 Wir alle wollen so schnell wie möglich wieder in einen Normalbetrieb, vor allen Dingen im Bereich der Kitas und Schulen.
Rheinland-Pfalz 2016 - 2021 Frage anAlexander Schweitzer SPD Frage Keine Antwort (...) Null-Promille-Grenze für E-Scooter Fahrer [ https://www.spiegel.de/auto/aktuell/e-scooter-lauterbach-fordert-null-promille-grenze-fuer-fahrer-a-1280827.html ] ist für Ihre Wähler völlig egal, die denken an Rollatoren. Warum kein Gesetz (Rechtsanspruch) auf Bewahrung der Mobilität bis ins hohe Alter? (...)23. August 2019
Rheinland-Pfalz Wahl 2016 Frage anAlexander Schweitzer SPD Frage Antwort Sehr geehrter Herr Abgeordneter Schweitzer, nach § 60 der Landkreisordnung (LKO) RLP beaufsichtigt der Staat die Landkreise, um sicherzustellen, daß die Verwaltung im Einklang mit dem geltenden Recht geführt wird (Rechtsaufsicht).07. März 2016 (...) Sie sprechen außerdem § 11b LKO an, der das sogenannte Jedermann-Petitionsrecht für die Landkreise normiert. Danach (Satz 2) hat der Landrat den Antrag bzw. (...)
Rheinland-Pfalz Wahl 2016 Frage anAlexander Schweitzer SPD Frage Antwort TTIP Sehr geehrter Herr Schweitzer, welche Gründe bewegt eine Regierungspartei, einem Vertrag zuzustimmen, der 1.) verfassungswidrig eine zweite Gerichtsbarkeit vorsieht, die nicht aus zwingend vorgeschriebenen unabhängigen Richtern besteht, sondern05. März 2016 (...) Für uns ist klar: Es gibt keinen Automatismus. Wir wollen fortschrittliche Freihandelsabkommen auf den Weg bringen. Das ist Ziel und Anspruch unserer Politik. (...)
Rheinland-Pfalz Wahl 2016 Frage anAlexander Schweitzer SPD Frage Antwort Herr Schweitzer, was gedenken Sie gegen die unerträgliche Diskriminierung von Müttern, die ihre Kinder in den ersten Lebensjahren selbst erziehen wollen, zu tun?01. März 2016 (...) stärkt dies die Beziehung zu den Kindern und auch die Partnerschaft selbst. Mit der Flexibilisierung der Elternzeit wurde Eltern ein weit größerer Entscheidungsspielraum eingeräumt, ohne die Erwerbsmöglichkeiten mittelfristig zu gefährden. Aus Sicht der SPD Rheinland-Pfalz wäre ein Erziehungsgehalt genauso wie das vom Bundesverfassungsgericht gekippte Betreuungsgeld eine bildungs-, sozial- und frauenpolitisch verfehlte Leistung. (...)