Alexander Schweitzer

Für E-Autos gilt, dass diese auch ab dem Jahr 2023 eine Förderung erhalten (bis 2025), wenn diese nachweislich einen positiven Klimaschutzeffekt haben (...).

die Regelungen im rheinland-pfälzischen Beamten- und Laufbahnrecht eine angemessene und ausreichende Durchlässigkeit zu.

die SPD setzt sich politisch seit Jahren für eine Bürgerversicherung ein.

(...) vermehrte illegale Trails in unserem Pfälzer Wald (...)

(...) die Erfolge in Zweibrücken sind vor allem auf die allgemeingültige Corona-Bekämpfungsverordnung zurückzuführen. (...)

(...) Es ist unser gemeinsames Ziel, den dort herrschenden Umständen ein Ende zu setzen und endlich eine nachhaltige Neuausrichtung der europäischen Flüchtlingspolitik zu erreichen. (...)

Wir alle wollen so schnell wie möglich wieder in einen Normalbetrieb, vor allen Dingen im Bereich der Kitas und Schulen.

(...) Sie sprechen außerdem § 11b LKO an, der das sogenannte Jedermann-Petitionsrecht für die Landkreise normiert. Danach (Satz 2) hat der Landrat den Antrag bzw. (...)

(...) Für uns ist klar: Es gibt keinen Automatismus. Wir wollen fortschrittliche Freihandelsabkommen auf den Weg bringen. Das ist Ziel und Anspruch unserer Politik. (...)

(...) stärkt dies die Beziehung zu den Kindern und auch die Partnerschaft selbst. Mit der Flexibilisierung der Elternzeit wurde Eltern ein weit größerer Entscheidungsspielraum eingeräumt, ohne die Erwerbsmöglichkeiten mittelfristig zu gefährden. Aus Sicht der SPD Rheinland-Pfalz wäre ein Erziehungsgehalt genauso wie das vom Bundesverfassungsgericht gekippte Betreuungsgeld eine bildungs-, sozial- und frauenpolitisch verfehlte Leistung. (...)