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Antwort 07.05.2025 von Alexander Schweitzer SPD

Bezüglich der Software Palantir sieht Rheinland-Pfalz – so wie auch der Bund und andere Länder – den fachlichen Bedarf für eine automatisierte Datenauswertung

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Antwort 24.06.2025 von Alexander Schweitzer SPD

Die SPD setzt neben der rechtlichen Prüfung eines Parteiverbots vor allem auf eine politische Auseinandersetzung. Wir müssen der AfD mit klaren, faktenbasierten Argumenten entgegentreten und ihre spalterische Politik öffentlich entlarven.

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Antwort 19.03.2025 von Alexander Schweitzer SPD

Auch wenn die Fahrtwege ins nächste Krankenhaus, beispielsweise nach Kirchen oder Dierdorf, für manche Bürgerinnen und Bürger jetzt länger sind, bleibt die Versorgung insgesamt aufgrund der gut ausgestatteten umliegenden Kliniken der Region auf hohem Niveau gewährleistet

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Antwort 24.03.2025 von Alexander Schweitzer SPD

Der Ausbau der B 10 ist eine wichtige Maßnahme zur Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur und damit der wirtschaftlichen Anbindung der Region

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Antwort 18.09.2024 von Alexander Schweitzer SPD

Bitte entnehmen Sie die Antworten zu den Fragen aus den bereitgestellten Antworten.

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Antwort 12.03.2025 von Alexander Schweitzer SPD

Für die rheinland-pfälzische Landesregierung hat die Einhaltung des Pariser Klimaschutzabkommens eine hohe Relevanz. Nicht zuletzt deswegen, weil Rheinland-Pfalz durch große Wald- und Kulturflächen besonders von einem sich wandelnden Klima betroffen ist.