Frage an Alexander Salomon von Svenja M. bezüglich Bildung und Erziehung

Seit der BMG-Novelle 2015 gilt wieder eine Mitwirkungspflicht für Eigentümer/Wohnungsgeber; §19 Abs. 5 BMG regelt den Auskunftsanspruch. Für Einzelfälle Anwalt.

Homöopathie ist in Deutschland legal. Wir GRÜNE fördern wissenschaftlich fundierte integrative Medizin und Therapievielfalt zum Wohl der Patient*innen.

Ich begrüße eine engere Zusammenarbeit mit unseren Partnerstaaten im Indopazifik, wie mit Indien, auf Bundes- sowie auf Landesebene. Einer verstärkten Kooperation mit China stehe ich allerdings verhalten gegenüber.

Ich begrüße die bereits erfolgten Bestrebungen einen Antrag entsprechend vorzubereiten und im Bundestag zur Abstimmung zu bringen. Nicht nur aus meiner Sicht liegt bereits eine sehr konkrete und verdichtete Sachlage vor, die ein Verfahren rechtfertigen würde, ähnlich sieht es das Deutsche Institut für Menschenrechte. Ich selbst gehöre allerdings keinem der antragsberechtigten Verfassungsorgane (Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung) an.