Alexander S. Neu
(...) wir setzen uns für höhere Ausbauziele für erneuerbare Energien ein. (...)
(...) Wir werden im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens Druck für eine Erweiterung der Kompetenzen der Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitäter machen. (...)
(...) Generell bin ich der Meinung, dass aller Opfer von Krieg, militärischer Gewalt und Rassismus gedacht werden muss. (...)
(...) Mit der Feststellung der „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ wurde das Bundesgesundheitsministerin ermächtigt, ohne Beteiligung des Parlaments essentielle Grundrechte einzuschränken (...)
(...) Nun, dafür braucht es mehr gespendete Organe und hier wäre die Widerspruchslösung sinnvoll gewesen, denn Erfahrungen aus Ländern, in denen diese praktiziert wird, zeigen, dass sich die Zahl der Spender nach Einführung um 20-30% erhöhte. (...)
(...) AKK kann natürlich so handeln, jedoch kann Sie keine Beschaffung militärischer Güter am Bundestag vorbei beschaffen. Letztlich muss sie einen Antrag an den Bundestag richten, un um Zustimmung bitten. Diese Zustimmung wird kommen - auch von der SPD. (..)
