Alexander S. Neu
(...) Wir tun unser Möglichstes, um Assange zu helfen. Es handelt sich um einen unfassbaren Rechts- und Politikskandal, wie mit einem aufklärerischen Journalisten umgegangen wird. (...)
(...) Ich verweise dazu auf meine Antwort an Sie vom 02.Oktober 2019 (...)
(...) Ich werde einem Gesetz zur Einführung einer Impfpflicht nicht zustimmen. Ich bin Impfbefürworter, aber gegen eine Verpflichtung. Ich setze vielmehr auf freiwillige Impfungen und die Stärkung von Beratung und Aufklärung. (...)
(...) So bleibt es bei der Gewissensentscheidung der einzelnen Abgeordneten. Ich kann mich jedenfalls zur Zeit nicht der Meinung des Präsidenten der Bundesärztekammer, wie sie in dem von Ihnen erwähnten WAZ-Artikel zum Ausdruck kommt (bevorzugter Empfang von Organen in Abhängigkeit von der eigenen Bereitschaft zur Organspende), anschließen. (...)
(...) Eine gemeinsame Europäische Armee mag kurzfristig Effektivierungen und Einsparungen bei den Militärausgaben ermöglichen, sie würde aber keines der organischen Probleme von Armut, Unterentwicklung und Staatszerfall lösen, die die Staaten in der Nachbarschaft der EU heute belasten. Die weitere Zentralisierung militärischer Fähigkeiten der wäre nur mehr von der falschen, neokolonialen Medizin, die bereits in den letzten Jahrzehnten versagt hat. Generell lehnt DIE LINKE die Militarisierung der Europäischen Union ab. (...)
(...) meinen Einsatz für die Menschenrechte mache ich nicht von persönlicher Nähe zu der Person abhängig. Aber ich behalte mir vor, zu prüfen, wer die Person ist und warum der Person die Menschenrechte - angeblich - nicht zugestanden wird. (...)
