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Alexander S. Neu
DIE LINKE

Frage an Alexander S. Neu von Oreaq Guvrzr bezüglich Gesundheit

17. Oktober 2019 - 11:35

Sehr geehrter Herr Dr. Neu,

gestatten Sie mir eine Nachfrage zu dem geplanten Impflichtgesetz von Herrn Spahn.

Was halten Sie von der als link beigefügten verfassungsrechtlichen Beurteilung des Hr. Prof. Dr. Rixen:?

Komplettes Gutachten:
https://www.individuelle-impfentscheidung.de/pdfs/Rixen/Verfassungsgutachten.pdf

Zusammenfassung:
https://www.individuelle-impfentscheidung.de/pdfs/Rixen/OnePager.pdf

Dieses Gutachten wurde übrigens am 12.10.2019 im KOSMOS in Berlin im Rahmen einer Podiumsdiskussion zur rechtlichen Bewertung der geplanten Einführung einer Impfpflicht vorgestellt.

Bemerkenswert ist das es nicht einen (!) Vertreter eine Vertreterin des deutschen Bundestages oder der Länderparlamente gab, der die sich bereit erklärt haben dort an der Diskussion teilzunehmen und ihren Standpunkt zu vertreten.

Haben Sie dafür eine Erklärung?

Kann es vielleicht sein, das dieser undurchdachte Gesetzesvorschlag ein ”Egotrip” des Hr Spahn ist und am Ende genauso wenig umzusetzen ist wie der Versuch die AOKen bundesweit zu öffnen?

Mit freundlichen Grüßen
B. Thieme

Frage von Oreaq Guvrzr

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