Alexander S. Neu
(...) Generell bin ich der Meinung, dass aller Opfer von Krieg, militärischer Gewalt und Rassismus gedacht werden muss. (...)
(...) Mit der Feststellung der „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ wurde das Bundesgesundheitsministerin ermächtigt, ohne Beteiligung des Parlaments essentielle Grundrechte einzuschränken (...)
(...) Nun, dafür braucht es mehr gespendete Organe und hier wäre die Widerspruchslösung sinnvoll gewesen, denn Erfahrungen aus Ländern, in denen diese praktiziert wird, zeigen, dass sich die Zahl der Spender nach Einführung um 20-30% erhöhte. (...)
(...) AKK kann natürlich so handeln, jedoch kann Sie keine Beschaffung militärischer Güter am Bundestag vorbei beschaffen. Letztlich muss sie einen Antrag an den Bundestag richten, un um Zustimmung bitten. Diese Zustimmung wird kommen - auch von der SPD. (..)
Daher werde ich mich auch gegen eine Anschaffung von bewaffneten Kampfdrohnen für die Bundeswehr aussprechen. Ich werde mich auch dafür einsetzen, dass es vorher zu eine breiten gesellschaftlichen Debatte mit ausführlicher völkerrechtlicher, verfassungsrechtlicher und ethischer Würdigung, die uns die Bundesregierung im Koalitionsvertrag versprochen hat, kommt.
ich bin ebenfalls mehr als irritiert darüber, dass nicht die schlechte Nachricht zum Anlass genommen wird, in der Bundeswehr dafür zu sorgen, dass rechte Umtriebe dort keine Chance haben, sondern, dass der Überbringer der schlechten Nachricht, bestraft wird. All dies widerspricht der offiziellen Politik, wonach Rückgrat, couragiertes Auftreten und Verantwortungsbewußtsein für unser Gemeinwesen wichtig sei.
