Frage von Florian W. • 28.07.2025

Antwort von Albert Stegemann CDU • 14.08.2025
Einschätzung eines möglichen AfD-Verbotsverfahrens
Copyright Albert Stegemann; Fotograph Tobias Koch
Einschätzung eines möglichen AfD-Verbotsverfahrens
Zügige Nachbesetzung der Richterstellen am Bundesverfassungsgericht
In der Landwirtschaft müssen faire Arbeitsbedingungen mit dem Ziel in Einklang gebracht werden, den Sektor wirtschaftlich stark und sozial gerecht zu gestalten.
Das Ziel einer Reform des ÖRR muss sein, ihn bürgernah und bezahlbar – entsprechend seines Programmauftrags – zu reformieren und auszugestalten.
Ausbau der Radwege