Hallo Herr Stegemann. Ich habe gehört, das die Solarfördering abgeschafft werden soll. Wir müssen den Klimawandel aufhalten. Mit der Förderung bleibt PV bezahlbar. Wie werden sie abstimmen? Grüße

Sehr geehrter Herr G.,

die Diskussion um die Förderung von privaten Photovoltaikanlagen ist eine wichtige Debatte im Hinblick auf die künftige Gestaltung der deutschen Energiepolitik und den Klimaschutz. Als CDU-Abgeordneter möchte ich zunächst klarstellen, dass die CDU weiterhin zu den Zielen des Koalitionsvertrages steht. Dieser sieht vor, die Energiewende voranzutreiben und den Ausbau erneuerbarer Energien weiter zu fördern, auch von Photovoltaikanlagen.

Bundeswirtschaftsministerin Katharina Reiche hat in ihrer jüngsten Äußerung die Förderung für neue private Photovoltaikanlagen infrage gestellt, da sie die Rentabilität neuer Anlagen als gegeben ansieht. Sie hat jedoch klargestellt, dass die Einspeisevergütung für bestehende Anlagen unberührt bleibt. Diese Position ist eine Einzelmeinung und wird derzeit kontrovers diskutiert. Die Ministerin will mit ihrem Vorstoß darauf hinweisen, dass der Markt für Photovoltaikanlagen sich zunehmend ohne staatliche Förderung weiterentwickelt. Gleichzeitig wird von der Ministerin eine stärkere Integration von Photovoltaikanlagen in das Stromnetz sowie eine Beteiligung an den Netzausbaukosten gefordert. Dies ist aus Sicht der CDU ein sinnvoller Ansatz, um die Systemstabilität und langfristige Effizienz des Netzes zu gewährleisten.

Dennoch verstehe ich die Bedenken der Solarbranche und anderer Akteure. Der Ausbau erneuerbarer Energien muss langfristig planbar und stabil bleiben, um die ambitionierten Klimaziele zu erreichen. Dabei dürfen wir jedoch nicht vergessen, dass neue Anlagen zunehmend rentabel sind, und die Kosten für Photovoltaikanlagen in den letzten Jahren signifikant gesunken sind. Wir müssen also vor allem in Zeiten einer schwierigen Haushaltslage darüber nachdenken, wie die Förderung sinnvoll angepasst werden kann, ohne den Ausbau der Solarenergie zu bremsen.

Die Frage einer vollständigen Abschaffung der Solarförderung steht zum jetzigen Zeitpunkt nicht auf der Agenda. Ich bin der Meinung, dass wir einen pragmatischen und zukunftsfähigen Weg finden müssen, der sowohl den Ausbau von Photovoltaikanlagen als auch die Stabilität des Stromnetzes gewährleistet. 

Mit freundlichen Grüßen,

Albert Stegemann