Frage an Albert Stegemann von Vincent S. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sehr geehrter Herr Stegemann,
mein Name ist Vincent Sievers und ich wohne in Lingen. Zufällig bin ich auf der Website www.abgeordnetenwatch.de auf die namentliche Stimmenabgabe zur Griechenlandrettung gestoßen und musste zum Erstaunen feststellen, dass Sie sich dort scheinbar nicht an der Abstimmung beteiligt haben. Darf ich nach dem Grund fragen, weshalb sie zu einer so entscheidenen Frage keine Stimme als Direktkandidat des Wahlkreises Mittelems abgeben?
Liebe Grüße
Vincent
Sehr geehrter Herr Sievers,
vielen Dank für Ihre Nachricht.
Sie stellen eine sehr berechtigte Frage. Wie Sie heute der Lingener Tagespost entnehmen können, konnte ich aufgrund eines Krankenhausaufenthaltes leider nicht an der gestrigen Abstimmung teilnehmen. Hätte ich abstimmen können, hätte ich einer weiteren Stabilitätshilfe zugunsten Griechenlands meine Zustimmung gegeben.
Mit freundlichen Grüßen
Albert Stegemann
Weitere Fragen an Albert Stegemann
Zudem wird in Drucksache (20/10099) von der Bundesregierung deutlich gemacht, dass die Staatsanwaltschaft Bonn aufgrund von unzureichenden tatsächlichen Anhaltspunkten für das Vorliegen einer verfolgbaren Straftat das Strafverfahren eingestellt hat.
Ich betrachte ein Verbotsverfahren gegen die AfD - sowohl auf Landes als auch auf Bundesebene - jedoch mit Skepsis. Scheitert ein Verfahren, wird die AfD erneut riesigen Auftrieb bekommen.
Aktuell gibt es jedoch keine Prüfung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD.
Wir führen gerade viele Gespräche, um beim Umstieg auf Erneuerbare Energien von anderen Ländern zu lernen.