Dr. Alaa Alhamwi

Einheitliche in der EU umsetzbare Regeln stärken den Binnenmarkt und sichern grenzüberschreitende Lieferketten ohne mittlelständische Betriebe zu schwächen.

Eine staatlich verordnete Uniformpflicht schränkt die Persönlichkeitsrechte ein, wichtig ist der Grundsatz der Freiwilligkeit, wenn Schulkleidung gewünscht wird

Die automatische Kopplung an die Lebenserwartung ist so nicht sinnvoll und muss zunächst durch präventive Maßnahmen begleitet werden

Mit einseitig determinierten Veträgen ist das Sicherheitsdilemma nicht aufzulösen. Frieden erfordert gegenseitigen Respekt und die Beachtung des Völkerrechts.

Rücktrittsforderungen erscheinen nachvollziehbar, Lobbyismus ist nicht mit dem Auftrag "zum Wohle des Volkes" vereinbar

Wir brauchen nachhaltige Reformen und strukturelle Verbesserungen. Pauschale Kürzungen lösen die bestehende Fehlsteuerung und die finanzielle Situation nicht.