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Alaa Alhamwi
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Frage von Kai B. •

Wie stehen Sie dazu das die Grünen mit den Linken im Stadtstaat Berlin eine Koalition eingehen möchte?

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Antwort von BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Sehr geehrter Herr B.,

die Linke in Berlin hat als Wahlsiegerin nun die Chance und die Verantwortung, eine Regierung zu bilden. Sie haben es in ihrem Wahlkampf geschafft, Menschen abzuholen und ihnen Hoffnung zu geben. Die Wähler*innen in Berlin haben sich entschieden und sich haben sich eindeutig gegen ein festhalten am Status-Quo entschieden. Ich habe großes vertrauen in die Grünen in Berlin, dass sie Teil der Antwort auf diese Forderung sein können. Gerade um das abbilden zu können, braucht Berlin m.E. politische Stabilität und ich glaube, dass rot-grün-rot eben das bieten kann. Am Ende liegen diese Entscheidungen nun bei der grüne Landespartei in Berlin und ich habe vollstes Vertrauen, dass sie im Interesse der Berliner*innen entscheiden werden.

Doch eine Rot-Grün-Rote Koalition ist kein Selbstläufer. Ich blicke, wie viele Menschen aber mit Hoffnung aber auch mit großen Sorgen auf die Situation in Berlin, denn die Vorwürfe wegen Antisemitismus und einem problematischen Verhältnis Einzelner zur Organisierten Kriminalität sind ernst zu nehmen und stellen eine Bedrohung für konstruktive Zusammenarbeit dar. Hier ist die Linke und insbesondere Elif Eralp gefragt, alle Zweifel die es gibt auszuräumen und einen glaubwürdigen Umgang mit den Vorwürfen, als auch mit betreffenden Personen im Landesverband zu finden. 

Wir stehen als Bündnisgrüne für eine Gesellschaft, in der Jüdinnen*Juden sich sicher fühlen. Und für eine Gesellschaft in der Organisierte Kriminalität keinen Platz hat. Ich freue mich, dass die Grünen Verhandler*innen in Berlin das bereits in den Vorsondierungsgesprächen klarstellen konnten.

Wir haben im Vorfeld der Sondierungen jede Menge Angriffe auf ein Rot-Grün-Rotes Bündnis gesehen. Und neben der oben beschriebenen berechtigen Kritik, sind Teile der Angriffe, insbesondere von Kolleginnen der Union, weit über das Ziel hinausgeschossen. Auch das gehört zur Warheit dazu. 

Die Grünen in Berlin haben sich für Koalitionsgespräche ausgesprochen. Die Streitpunkte müssen jetzt geklärt werden und dürfen nicht abgetan werden. Berlin kann sich eine Koalition, die an inneren Widersprüchen zerbricht, nicht leisten. 

Wenn die potenzielle Koalition schon jetzt unter Beweis stellen kann, dass sie an Differenzen und internen Problemen nicht zerbricht, habe ich die große Hoffnung, dass sie Antworten auf große Probleme der Menschen in unserer Hauptstadt finden und politische Stabilität bieten kann.

Herzliche Grüße

Alaa Alhamwi

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