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Agnieszka Brugger
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Frage von Irmtrud G. •

Weshalb wurde eine Genehmigung von Business-Class Flügen ab 2 Std. genehmigt trotz Mehrkosten. In der Industrie ist es seit Jahren Praxis, dass Business Class Flüge erst ab 9 Std. möglich sind.

Sehr geehrte Frau Brugger, ich wollte vom Bundestag eine Kostenaufschlüsselung über die Mehrkosten, welche durch die Änderung der Flugklasse entstehen. Dies wurde abgelehnt, bzw. ich hätte die Kosten für die Bearbeitung zu bezahlen. Für mich ist dieses Privileg für den Bundestag nicht nachvollziehbar. Auf unsere - Steuerzahler - Kosten diese Mehrkosten zu veranlassen. Ich arbeite dabei einem DAX- Unternehmen und dort sind Business Class Flüge erst ab 9 Stunden genehmigt. In der heutigen Wirtschaftslage sogar bei Langstrecke nur Business Economy. Und vertrauliche Unterlagen bearbeiten wir auch. Wie abgehoben ist solch ein verantwortungsloser Umgang mit Steuereinnahmen. Letztendlich meinem hart erarbeiteten Geld? Danke für Ihre Antwort.

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Antwort von BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Sehr geehrte Frau G.

vielen Dank für Ihre Nachricht. Wir können gut nachvollziehen, dass die Entscheidung, Flüge in der Business-Class für Abgeordnete wieder ab einer Flugzeit von zwei Stunden zu ermöglichen, bei vielen Menschen auf Unverständnis stößt. Umso mehr in einer Zeit, in der angesichts der angespannten Haushaltslage an vielen Stellen sehr genau auf öffentliche Ausgaben geschaut werden muss.

Die konkreten Vorgaben für Dienstreisen von Abgeordneten werden in den zuständigen Gremien des Deutschen Bundestags festgelegt. Nach den uns vorliegenden Informationen wurde die Anpassung der im Jahr 2024 beschlossenen Regelung unter anderem damit begründet, dass die tatsächlich erzielten Einsparungen geringer ausgefallen seien als erwartet, und diese “im Verhältnis zur Einschränkung bei der Arbeitsfähigkeit abgewogen” wurden.  

Für Frau Brugger gilt jedoch: Sie vermeidet Flugreisen, wo immer es möglich ist. Auch wenn ihr Wahlkreis Ravensburg zu den Regionen gehört, die mit Blick auf die Reisezeit am weitesten von Berlin entfernt liegen, nutzt Frau Brugger für ihre Fahrten fast immer die Bahn. Das ist für sie nicht nur aus Kosten-, sondern auch aus Nachhaltigkeitsgründen die richtige Priorität.

Ganz grundsätzlich ist Frau Brugger wichtig: Abgeordnete tragen Verantwortung für einen sorgsamen Umgang mit öffentlichen Mitteln. Dazu gehören klare Regelungen, Transparenz und die Bereitschaft, das eigene Handeln gegenüber den Bürger*innen nachvollziehbar zu machen. Wir verstehen deshalb gut, dass Sie auch mit Blick auf Ihre persönlichen Erfahrungen aus der Wirtschaft hohe Maßstäbe an solche Regelungen anlegen.

Ihre Kritik nehmen wir ernst. Und sie bestärkt uns darin, in unserer eigenen Arbeit weiterhin auf Transparenz, Nachhaltigkeit und einen verantwortungsvollen Umgang mit öffentlichen Mitteln zu achten. Dazu passt beispielsweise, dass wir uns als Fraktion angesichts der aktuellen Lage für eine Aussetzung der turnusmäßigen Erhöhung der Abgeordnetendiäten ausgesprochen haben. Dazu haben wir als grüne Bundestagsfraktion auch einen Gesetzesentwurf im Bundestag eingebracht: https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1179040

Mit freundlichen Grüßen

Team Agnieszka Brugger

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