Fragen und Antworten

Antwort 21.10.2025 von Marilena Geugjes BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Eine anlasslose Chatkontrolle lehnen wir klar ab, ebenso jede Schwächung von Ende‑zu‑Ende‑Verschlüsselung etwa durch Client‑Side‑Scanning oder Hintertüren

Antwort 30.07.2025 von Marilena Geugjes BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Landeserstaufnahmeeinrichtungen sind in der Tat nur für kurze Aufenthalte bestimmt. Diese kurzen Aufenthalte betragen jedoch derzeit durchschnittlich zwei Monate, Tendenz steigend.
Abstimmverhalten
Abstimmung im Landtag Baden-Württemberg
Bebauung des „Schanzackers“ mit einer Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge
Abstimmung im Landtag Baden-Württemberg
Gebührenfreie Kita landesweit einführen
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Änderungsantrag: Unterstützung der Mehrwertsteuersenkung für die Gastronomie im Bundesrat
Abstimmung im Landtag Baden-Württemberg
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Über Marilena Geugjes
Wohnort
HeidelbergGeburtsjahr
1991