Fragen und Antworten

Frage von Christian K. • 09.05.2025

Guten Morgen, Sie nannten für die pauschale Beihilfe eine Einbringung im 1. Quartal. Dieses ist nun vorbei – darf ich freundlich nach dem aktuellen Stand fragen? Ist mit 2025 zu rechnen? MFG C. K.

Antwort von Ulrich Commerçon

SPD • 12.05.2025

Die Evaluation der technischen und organisatorischen Anforderungen sind noch nicht abgeschlossen.

Frage von Sascha H. • 14.03.2025

Am 19.03.2025 findet die letzte Landtagssitzung des ersten Quartals statt, die Einführung einer pauschalen Beihilfe steht jedoch weiterhin nicht auf der Tagesordnung. Wie ist der aktuelle Sachstand?

Antwort von Ulrich Commerçon

SPD • 12.05.2025

Dennoch bin ich zuversichtlich, noch in diesem Jahr das parlamentarische Verfahren starten zu können.

Frage von Ozan C. • 02.02.2025

Sehr geehrter Herr Commerçon, werden Sie im Landtag einen Antrag zur Einführung des integrierten Master of Laws u.a. zur Erfüllung des Gleichstellungsauftrags iSv Art. 3 II 2 GG einreichen?

Antwort ausstehend von Ulrich Commerçon

SPD

Frage von Erika B. • 04.01.2025

Wann wird endlich die pauschale Beihilfe für Beamte eingeführt?

Antwort von Ulrich Commerçon

SPD • 15.01.2025

Das Landesamt für Zentrale Dienste und weitere Beteiligte evaluieren die technischen und organisatorischen Anforderungen zur Umsetzung des Modells, sodass es im ersten Quartal des Jahrs 2025 in das parlamentarische Verfahren gebracht werden könnte.