Nordrhein-Westfalen

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Legislaturperiode

18. Landtag, 2022-2027

Ministerpräsident

Hendrik Wüst (CDU)

Landtagspräsident

André Kuper (CDU)

Koalition

CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Neueste Antworten von Abgeordneten des Landtages Nordrhein-Westfalen

Frage von Helmut P. • 11.05.2026
Sie haben vor fast drei Jahren in einem Interview mit dem KStA gesagt, dass Gewalt auf Fußballplätzen selten sei. Wie beurteilen Sie die Lage heute?
Portrait von Christos Katzidis
Antwort 12.05.2026 von Christos Katzidis CDU

Der Fußball hat kein außergewöhnliches Gewaltproblem, sondern spiegelt gesellschaftliche Entwicklungen wider.

Frage von Felix H. • 11.05.2026
An wen/wohin leiteten Ihre Fraktionskolleg:innen bzw Sie Meldungen zu schriftlichen An-Drohungen der Abschiebung in die Russ. Föderation gegenüber ukrainischen Staatsangehörigen & Vertriebenen weiter?
Wibke Brems steht mit verschränkten Armen vor einem Solarmodul.
Antwort 12.05.2026 von Wibke Brems BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Über interne Prozesse des Ministeriums können wir keine Auskunft geben. Betroffene Personen aus NRW können sich an den Petitionsausschuss des Landtages wenden.

Frage von Daniel P. • 02.05.2026
Mehrheiten mit AfD-Stimmen: Noch Zufall oder politisches Problem?
Portrait von Katharina Gebauer
Antwort 07.05.2026 von Katharina Gebauer CDU

Mir ist wichtig, hier zu differenzieren: Es gibt einen Unterschied zwischen einer bewusst herbeigeführten Zusammenarbeit und dem Umstand, dass unterschiedliche Fraktionen im Einzelfall aus jeweils eigenen Gründen gleich abstimmen.

Frage von Klaus B. • 30.04.2026
Wann Erfolg die Auszahlung der erhöhten Beamtenbesoldung ab 1.4.26? Weder für April noch für Mai ist der Zahlungseingang der Erhöhung erfolgt. Wann wird ausgezahlt? Warum dauert das immer so lange ?
Portrait von Marcus Optendrenk
Antwort 06.05.2026 von Marcus Optendrenk CDU

Die entsprechende Auszahlung ist im LBV NRW bereits in Vorbereitung.

51 % 803 von insgesamt
1.566 Fragen beantwortet
77 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
FDP
80 von 105 Fragen beantwortet
76 % Fragen
beantwortet
74 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
316 von 522 Fragen beantwortet
61 % Fragen
beantwortet
63 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
SPD
144 von 266 Fragen beantwortet
54 % Fragen
beantwortet
87 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
CDU
241 von 616 Fragen beantwortet
39 % Fragen
beantwortet
47 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
AfD
22 von 57 Fragen beantwortet
39 % Fragen
beantwortet
480 Tage durchschnittliche
Antwortzeit