Nordrhein-Westfalen

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Legislaturperiode

18. Landtag, 2022-2027

Ministerpräsident

Hendrik Wüst (CDU)

Landtagspräsident

André Kuper (CDU)

Koalition

CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Neueste Antworten von Abgeordneten des Landtages Nordrhein-Westfalen

Portrait von Anette Bunse
Antwort 07.04.2026 von Anette Bunse CDU

Unser Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat dazu erklärt: "Wir haben aus gutem Grund in unserem Gesundheitswesen eine starke Selbstverwaltung. Ihr obliegt dabei vor allem die Entscheidung über medizinische Fragen, aber auch über Vergütungsfragen. Ziel muss es dabei sein, die bestmögliche Versorgung der Menschen in Deutschland sicherzustellen. Das ist eine große Verantwortung, die man dann aber auch wahrnehmen muss."

Portrait von Martin Metz
Antwort 07.04.2026 von Martin Metz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Zur allgemeinen Fragestellung einer Duldung von Altbauten habe ich mich mit dem zuständigen Fachbereich in der Grünen Landtagsfraktion ausgetauscht. Unsere Einschätzung ist, dass die örtlichen Baugenehmigungsbehörden das komplexe Thema vergleichsweise pragmatisch handhaben.

Portrait von Simon Rock
Antwort 01.04.2026 von Simon Rock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Bei der Berechnung der Mindestalimentation müssen immer standardisierte Fälle herangezogen werden. Und sowohl die Annahme eines 30jährigen Beamten, als auch die Annahme von zwei Kindern widerspricht in keiner Weise den bisherigen verfassungsrechtlichen Maßgaben.

Portrait von Simon Rock
Antwort 28.03.2026 von Simon Rock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir nehmen Anhörungen und deren Ergebnisse sehr ernst, kommen jedoch in diesem Fall aus den bereits geschilderten Erwägungsgründen zu einem anderen inhaltlichen Ergebnis.

51 % 769 von insgesamt
1.494 Fragen beantwortet
66 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
FDP
74 von 102 Fragen beantwortet

Die FDP hat 74 von 102 Fragen beantwortet.

73 % Fragen
beantwortet
33 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
308 von 502 Fragen beantwortet

Die BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN hat 308 von 502 Fragen beantwortet.

61 % Fragen
beantwortet
57 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
SPD
137 von 257 Fragen beantwortet

Die SPD hat 137 von 257 Fragen beantwortet.

53 % Fragen
beantwortet
65 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
CDU
228 von 576 Fragen beantwortet

Die CDU hat 228 von 576 Fragen beantwortet.

40 % Fragen
beantwortet
44 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
AfD
22 von 57 Fragen beantwortet

Die AfD hat 22 von 57 Fragen beantwortet.

39 % Fragen
beantwortet
480 Tage durchschnittliche
Antwortzeit